Schlagwort: Wahl

Trump verließ The White House und ging mit einem Versprechen.


Es kann sein, aber es kommt immer ganz anders als man denkt.


Biden als US-Präsident vereidigt„Lasst uns neu anfangen“

Stand: 20.01.2021 18:55 Uhr

Amerikaner arbeiten seit 40 Jahren daran, ihre Demokratie zu zerstören. Diesmal war es fast soweit. Wir haben erlebt das es Gott sei Dank nicht gelungen ist. Eine weitere Chance bleibt, in dieser Periode, die Weichen für die Zukunft der Demokratie richtig zu stellen.

Vor der Wahl | Wie demokratisch sind die USA noch?


Amerika arbeitet seit gut 35 Jahren daran seine Demokratie zu zerstören. In einigen Wochen werden wir erleben, ob es gelungen ist. Wenn Großstädte, wie New York, Vorbereitungen gegen zu erwartende Unruhen nach der Wahl treffen und tausende von Polizisten in Bereitschaft halten ist das schon bedenklich.

Fox News spaltet die USA seit bald 25 Jahren wie kein anderer Sender – zuletzt in verstörender Symbiose mit Donald Trump. Der Kampf konservativer Medienaktivisten gegen das „Establishment“ begann aber schon sehr viel früher.

Der Club der konservativen Milliardäre suchte vor Jahrzehnten nach der Möglichkeit, unabhängig von der kritischen Presse ihre Botschaften direkt und unterhaltsam an den Bürger zu bringen. Dafür waren sie bereit Milliarden zu investieren. Der Nachrichtensender Vox News kam ihnen genau recht. Jede Nachricht eine Kriegserklärung, ob wahr oder unwahr, Hauptsache sie spaltet die Menschen oder heute eine ganze Nation. Trump seit Jahrzehnten, wie andere rechte Politiker, ein Dauergast.

Namhafte Universitäten, wie z. B. Yale, wurden mit Millionen Dollar finanziert um die Eliten für sich, am besten in politischen Funktionen oder als Richter für sich einzusetzen. Im Kongress werden politische Aktivitäten mit den Abgeordneten im Sinne der  Einfluss nehmenden abgestimmt. Der Dollar steht immer im Vordergrund.

Die Umweltbehörde lässt zu, dass die Umwelt heute so stark belastet wird, wie nie zuvor in den USA. Klima gibt es nicht. Reduzierung von Wahllokalen um Warteschlangen von 8 Stunden zu produzieren, das ist Wahlabschreckung.

Das sehr umstrittene Wahlsystem der USA hat nur wenig mit dem in Europa praktizierten Mehrheitswahlrecht zu tun und der latente Rassismus hat mit Demokratie schon nichts mehr zu tun. Die US-Waffenlobby wird von der weltweiten Waffenindustrie gesponsert, mit diesem Auslandsgeld werden politische Interessen in den USA finanziert und das ist verboten, aber niemand geht dagegen vor.

Der Kern einer Demokratie ist das Recht zu wählen und das ist in den USA zu bezweifeln. Im Electoral Integration Index stehen die Vereinigten Staaten auf dem letzten Platz aller westlichen Demokratien.

Warum Wahlintegrität wichtig ist! Leider sind Wahlen rund um den Globus zu oft fehlerhaft oder scheitern sogar. Warum ist das wichtig? Es wird allgemein vermutet, dass solche Wettbewerbe das Vertrauen in gewählte Behörden untergraben, die Wahlbeteiligung schädigen, Proteste auslösen, Konflikte verschärfen und gelegentlich zu einem Regimewechsel führen. Gut geführte Wahlen allein reichen für eine erfolgreiche Demokratie nicht aus. Es wird jedoch angenommen, dass fehlerhafte oder sogar gescheiterte Wettbewerbe den Fortschritt ruinieren und untergraben die Legitimität einer Demokratie.



https://www.tagesschau.de/faktenfinder/usa-demokratie-101.html

Da war doch noch was,💡 UK-Election!


Mit dem Slogan „Let’s get Brexit done“ brachte er das Gefühl vieler Briten auf den Punkt – und sei es auch nur aus Überdruss über den unendlichen Streit.

Gewinnt er die Wahl am heutigen Donnerstag, will der Premierminister den EU-Austritt am 31. Januar vollziehen. Doch was danach auf seine Landsleute zukommt, sagt er nicht. Auf die entscheidende Frage, wie die künftige Beziehung zur Europäischen Union aussehen soll, gibt es von Johnson bislang keine Antwort. Denn er hat keine. Er taumelt weiter in den BREXIT besser…

JOHNSON LÜGT SICH IN DIE WAHL

Wahl in Thüringen – Rechts oder bürgerlich


Am kommen Sonntag wählt ein Bundesland

  • mit fünf Prozent Arbeitslosen,
  • kostenfreien Kindergärten,
  • Keine Neuverschuldung bei Schuldentilgung

Vieles läuft sehr positiv, aber doch auch viel Menschen weit am „Rechten-Rand“, mit etwa 20 Prozent zu erwarteten Wählern.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen bleibt unklar, welche Parteien zusammen eine Regierung bilden können. Die Linke liegt knapp vor der CDU, die AfD legt stark zu.

Wenn schon jetzt Landtagswahl wäre:

  • CDU 26 Prozent
  • Linke 28 Prozent
  • SPD 9 Prozent
  • AfD 21 Prozent
  • Grünen 7 Prozent
  • FDP 5 Prozent

Die anderen Parteien lägen zusammen bei 4 Prozent. 38 Prozent der Wähler haben sich noch nicht entschieden.

Damit würde es für die amtierende Regierung aus Linke, SPD und Grünen nicht mehr reichen, ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen würde eine parlamentarische Mehrheit ebenfalls verfehlen.

AfD mit Björn Höcke an der Spitze, auch Bernd genannt 😉 oder bürgerliche Parteien, das wird geklärt.

Quelle ZDF Politbarometer

Es gibt in Thüringen auch Nahkämpfer gegen Rechts

Deutschland ist Ost/West geteilt, wenn es die AfD betrifft. Wirklich?


Aber Achtung,

insgesamt waren 61,69 Millionen Menschen bei der Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt, davon 10,5 Millionen in Ostdeutschland (ohne Berlin). Von einer Teilung Deutschlands kann man unter diesem Gesichtspunkt nicht sprechen. Es ist eher räumlich und da stimmt diese Aussage auch nicht. Das sollten auch mal die Medien zur Kenntnis nehmen.


Bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag bekäme die AfD derzeit in Ostdeutschland die meisten Stimmen. Laut Emnid-Sonntagstrend (eingeholt für die „Bild am Sonntag“) liegt sie dort bei 23 Prozent und damit knapp vor der CDU (22 Prozent). Realität werden könnten die Zahlen schon bald: In drei ostdeutschen Bundesländern wird im Herbst der Landtag gewählt.

Hinter der AfD folgen die Linke (14 Prozent), die Grünen (13 Prozent), die SPD (11 Prozent) und die FDP (7 Prozent).

Im Westen ergibt sich ein komplett anderes Bild: Hier liegen

  • CDU/CSU mit 27 Prozent vorn.
  • Die Grünen kämen auf 25 Prozent,
  • die SPD bekäme 13 Prozent,
  • AfD würde mit 12 Prozent nur auf Platz vier landen,
  • FDP (9 Prozent) und
  • Linken (7 Prozent).

Neue Präsidentin der Europäischen Kommission eine Deutsche.


Trotz fehlendem Zuspruch von deutschen Abgeordneten aus SPD, Grüne, Linke und AfD im Europäischen Parlament 👎hat sie es knapp geschafft. Wenn Prinzipien wichtiger sind als überzeugte Europäer*innen zu sein und gegen Frauen an der Spitze votiert, da läuft was falsch in deutscher Politik.

Ursula von der Leyen ist als Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt worden. Die CDU-Politikerin erzielte am Dienstagabend im Europaparlament in Straßburg die nötige absolute Mehrheit. Sie erhielt 383 Stimmen – bei 747 Parlamentariern betrug die Mindestzahl ans Stimmen, die sie benötigte, 374. Von der Leyen erhielt damit also neun Stimmen mehr.

Die USA – Midterms, Kongresswahlen in der Mitte der Präsidentschaft.


TRUMP liebt seine Wähler

Die Republikaner haben die Wahl im Repräsendentenhaus zu recht verloren, die Demokraten holen sich die Sitze zum Sieg. Im Senat behält er die Mehrheit. Trump ist zum Teil politisch kastriert. Amerikanische Wähler haben alles richtig gemacht. Er muß Macht abgeben.

Das Parlament wird Trump in den kommenden zwei Jahren jagen. Untersuchungsausschüsse, Recherchen zu seinen politischen und privaten Machenschaften werden kommen. Es wird spannend.

Die republikanische Partei hat Trump zu seiner Partei gemacht. Sie folgt ihm bedingungslos. Wo das hinführt wird ebenfalls spannend.

Söder | Capitain der CSU Sternen – Wahlflotte


Capitain Söder Logo – Jenseits jeder Realität. Er wird nicht über dem Wahlergebniss stehen.

Der Ministerpräsident Söder enthüllt ein kurioses Logo für sein „Raumfahrtprogramm Bayern“ und erntet Spott von kleingeistigen Erdlingen. Einmal noch vor der Landtagswahl so richtig den „Capitain der Bayern CSU-Flotte“ raushängen lassen, bevor das Wahl-Ergebniss einer moralischen Versenkung der CSU sehr nah kommem wird.

ÖSTERREICH hat die zweitstärkste rechte Wählerschaft in der EU 


In Östereich hat die ÖVP (ähnlich der CSU in Deutschland) mit ihrem jungen Leader Sebastian Kurz vorerst 31.6 Prozent geholt und mit Abstand die Wahl gewonnen. 

Die Rechtspopulisten der FPÖ (ähnlich der AfD in Deutschland) sind mit 26 Prozent drittstärkste Kraft. 

Die Briefwähler müssen noch ausgezählt werden. 

Damit hat Österreich mit bisher 57,6 Prozent rechtspopulistisch gewählt. Nach Ungern (65 Prozent) hat Österreich die zweitstärkste rechte Wählerschaft innerhalb der EU. 

Österreich ist rechtspopulistisch. Alles nur Marketing für die Urlaubsregion, rechts ist modern. 

Nach der Bundestagswahl | die GroKo ist vorbei | 87,4% wollten keine AfD


Merkel muss umdenken, sie verliert an Macht.

Die SPD hat endlich festgestellt, dass die GroKo sie bis zur Unkenntlichkeit verschleißt und die Erneuerung in der Opposition die einzige Rettung, für die Zukunft, darstellt. 

Die AfD mit Rechten und Nazis braucht auch einen starken Gegenpart auf der Oppositionsbank im Bundestag.  

Derweil beklatscht die CDU/CSU das schlechteste Ergebnis seit 1949. Wie verzweifelt muß man da sein?

Die Wahlbeteiligung stieg zur letzten Wahl auf 75 %.  👍

Ostdeutschland und AfD

Mehr als 75 % wählten keine AfD

In Sachsen wurde die AfD stärkste Kraft vor der CDU, die die Rechte-Szene ungestraft Jahrzehnte gewähren ließ. 

Wahlberechtigt von rund 82.43 Millionen Deutschen sind nur…. 


Am 24. September dürfen etwa 61,5 Millionen Menschen wählen. Damit sinke die Zahl der Wahlberechtigten im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 leicht, teilte der Bundeswahlleiter in Wiesbaden mit.

Institut Allensbach Emnid Forsa Forsch’gr.
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Veröffentl. 06.09.2017 09.09.2017 13.09.2017 15.09.2017 07.09.2017 14.09.2017 11.09.2017 22.09.2013
CDU/CSU 38,5 % 37 % 37 % 36 % 38 % 37 % 36,5 % 41,5 %
SPD 24 % 24 % 23 % 23 % 22 % 20 % 23,5 % 25,7 %
GRÜNE 7,5 % 8 % 8 % 8 % 9 % 7,5 % 6 % 8,4 %
FDP 10 % 8 % 8 % 10 % 10 % 9,5 % 9 % 4,8 %
DIE LINKE 8 % 9 % 10 % 9 % 9 % 9 % 10,5 % 8,6 %
AfD 8 % 9 % 9 % 10 % 8 % 12 % 11 % 4,7 %
Sonstige 4 % 5 % 5 % 4 % 4 % 5 % 3,5 %

Keine der Parteien sollte auf die Idee kommen so zu tun als ob ganz Deutschland sie gewählt hätten. 

Nach den Umfragewerten kann es so kommen, Wähler: 

CDU   ca. 22.5 Mio

SPD    ca. 14.1 Mio

Fast schon Splitterparteien

Grüne ca.    4.9 Mio

FDP     ca.    5.5 Mio

AfD     ca.     6,5 Mio

Selbst die CDU/CSU (2 Parteien) mit größter zu erwartender Mehrheit hätten 60 Millionen der Deutschen nicht gewählt. 

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