Tagesspiegel: Der Artikel wurde Ihnen von einem Abonnenten geschenkt und kann daher kostenfrei gelesen werden.
https://epaper.tagesspiegel.de/article/dc67a8e01c9c2593dd9a10be211fa2a450a996fa5bc0b960a0b674c5b2e6312b
Schlagwort: Berlin
Advents- und Weihnachtsmärkte in Berlin und Brandenburg 2023
Pressemitteilung vom 22.11.2023
Auszug : Ho, ho, ho, die Weihnachtsmarktsaison ist da! Die ersten Weihnachtsmärkte in der Hauptstadt haben geöffnet und es werden Woche für Woche mehr. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat auch in diesem Jahr ein Verzeichnis mit fast 70 Einträgen für Weihnachts- und Adventsmärkte in Berlin zusammengestellt…………
Link zum Verzeichnis mit weitreichenden Informationen: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1387795.php
BERLIN |Lange Nacht der Museen
Berlin bis 2030 verpflichtend Klimaneutral | Volksabstimmung gescheitert
Schon im Vorfeld der Volksabstimmung stand fest und wurde durch mehrere Klimainstitute belegt, das dieses Ziel völlig unrealistisch sei. Allein der importierte, nicht grüne Strom, aus den anderen Bundesländer, der automatisch nach Berlin fließt, macht Klimaneutralität unmöglich.
Die Wahlbeteiligung lag nur bei 35,8 Prozent. Beinahe zweidrittel waren nicht der Meinung wegen eines utopischen Ziels zur Wahl gehen zu müssen. Das sagt schon einiges aus. Es gibt noch jede Menge realistische Mitbürger, die den Druck der Straße, nicht in ein Gesetz gießen lassen wollten. Wieder die Berliner Außenbezirke haben mit einem Neun gestimmt.
Ja- und Nein-Stimmen lagen fast gleichauf. Für schärfere Klimaschutzregeln stimmten 50,9 Prozent der Wähler, 48,7 Prozent lehnten die Gesetzesvorgaben ab. 866484 Wahlberechtigte gaben eine gültige Stimme ab, 442.210 stimmten mit Ja, 423.418 mit Nein. Insgesamt aber fehlten 165.308 Ja-Stimmen für einen erfolgreichen Volksentscheid. Das wars. Keine strengeren Klimaziele für die Hauptstadt.
Regierende von Berlin haben keine Richtlinienkompetenz
Die Wahl in Berlin steht an. Morgen um 18.00 h wissen wir mehr. Es kann passieren, dass die Berliner CDU, vom Wähler als stärkste Kraft gewählt wird, mit der Regierung aber nichts zu tun hat. Durch die möglichen Koalitionen, werden dann Parteien gewinnen, die im Abgeordnetenhaus die Mehrheit haben, aber keine Partei die mit Mehrheit gewählt wurde. Übrigens, auch Trump ist so an die Macht gekommen.
Wer nachher regiert, sollte aber eines wissen, dass es in Berlin keine Richtlinienkompetenz gibt. – Eine Bürgermeisterin hatte da mal etwas verpasst. Während einer Senatssitzung, da war sie schon einige Monate im Amt, hat Giffey einmal mit ihrer „Richtlinienkompetenz“ gedroht. Mit einem Machtwort, wie es eine Bundeskanzlerin sprechen kann. Das Problem: So etwas gibt es eben nicht in Berlin. Durchgreifen kann Giffey nicht. Sie wusste das offenbar nicht.- In der Berliner Regierung kann daher jeder machen was er will, ohne das die oder der Regierende ein Machtwort sprechen kann. Da tanzen schon mal die Mäuse auf dem Tisch. „Vielleicht läuft es darum alles so gut wie geschmiert in Berlin“. 😉
rbb24: Termine, Fristen und Regeln: So geht es nach der Berlin-Wahl weiter
Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung in Berlin 2022“ vorgestellt.
Pressemitteilung vom 23.01.2023 Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:
Am Montag haben Arbeitssenatorin Katja Kipping und die DGB-Vorsitzende Berlin-Brandenburg Katja Karger die Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung „Gute Arbeit in Berlin 2022“ vorgestellt.
Die Umfrage zeigt,
52 Prozent (7 Prozent mehr als im Rest Deutschlands) der Beschäftigten sind unzufrieden. Insbesondere sind sie es mit ihrer Arbeitsqualität.
29 Prozent bemängeln zu hoher Zeitdruck.
65 Prozent fehlt der persönliche Kollegenkontakt bei Homeoffice-Arbeit und es fehlt der Einfluss auf die Arbeitsmenge und auf Aufstiegsmöglichkeit.
Weitere Hintergrundinformationen aus der Pressemitteilung:
https://www.berlin.de/sen/ias/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1286515.php
Party mit Schusswaffen: Die Berliner Politik muss dem Silvester-Irrsinn Grenzen setzen
Es gibt Bezirke und Areals in Berlin wo mit Schußwaffen Jagd auf Polizisten und Feuerwehr und nicht nur auf die, gemacht wird, so auch wieder in der Neujahrsnacht 2023. Politiker sind wie jedes Jahr empört, haben aber wieder nur zugeschaut und reagieren dann empört. Die Reaktion der Grünen Spitzenkandidaten Jarasch, „das Feuerwerk muß verboten werden“. 🙈🙉🙊 Man sollte sich mal genauer das überwiegende Gewaltklientel anschauen, das kein Geheimnis ist und fragen was muß die Politik tun?
Solange wie man den „Kleinen Waffenschein“ wie gebackene Brötchen bekommt, bleiben Politikerinnen und Politiker Mitschuld an der Situation.
Es ist aber an der Zeit etwas zu tun oder wartet man bis die Polizei in unübersichtlichen Situationen zurück schieß?