Schlagwort: SPD

Der Mann mit Maske will ohne


Unter dem Hashtag #diemaskebleibtauf posteten viele Menschen in den sozialen Netzwerken ihr Unverständnis für die Lockerungspläne Niedersachsens. „Deutschland hat die Maske zu spät aufgesetzt. Jetzt soll sie zu früh abgenommen werden. Das kostet Menschenleben“, hieß es da zum Beispiel. 

Maske im Einzelhandel bleibt – Niedersachsen lenkt ein Stand: 21.05.2021 15:21 Uhr

Inzidenz steigend, 108,9 | egal Berlins Politik öffnet weiter.


Von bundesweit 24.000 Intensivbetten, die gemeldet sind, sind nur noch 2.988 frei gemeldet, davon stehen Corona-Infizierten nur 1000 zur Verfügung. Politiker und Richter müssen bei ihren Entscheidungen mit berücksichtigen, dass sie mit ihren Entscheidungen unser Krankenhaussystem an die Wand fahren können. Es gibt keine Ausreden mehr.

Berlin-Stand 09.04.2021, 04 UHR Zahlen vom

  • 8.4.21 | 7 Tage Inzidenzwert 108,9 wieder steigend, die Charité schlägt Alarm.
  • Vor 8 Tagen Inzidenz 149,5 es wurde gut abgebaut, es reicht aber nicht zur weiteren Öffnung. Rote Linie von 100 Inzidenz war festgelegt und vereinbart.

Einige Städte hätten kaum noch freie Intensivbetten, warnt der Leiter des Divi-Intensivregisters. Die Charité in Berlin kündigte an, planbare Eingriffe zurückzufahren. Das ist ein Notruf und im selben Moment werden die Schulen geöffnet.

„Berlin arm aber sexy“ das waren noch Zeiten. Jetzt haben wir eine RotRotGrüne Landesregierung mit einem „schwammigen“ „Regierenden“ Bürgermeister Müller (SPD) der mitten in der dritten-Corona-Welle aber richtig öffnet, obwohl Berlins Inzidenzwert steigt und steigt und die Krankenhäuser in Berlin weiterzulaufen, obwohl die Mediziner der Stadt vor jeder weitere Öffnung warnen, aber das interessiert die Grünen und die SPD nicht. Sie werden verantwortlich sein!

Der Einzelhandel mit Tests (20 bis 40 % ungenau) ist für die Kundschaft offen, vom KaDeWe bis zum Wollladen. Jetzt kommen noch die Schulen dazu. Präsenzunterricht trotz der derzeit hohen Inzidenzen: Der Berliner Senat hält trotz aller Warnungen an seinem Plan fest, die Lehre für die Schüler wieder stärker an die Schulen zu binden. Aber erst ab dem 19. April sollen alle Schüler verpflichtend zweimal pro Woche getestet werden. Es wird schon nichts passieren???? Öffnen, wenn man kurz danach wieder schließen muss, das ist Politik die nervt!

An den Berliner Schulen soll jetzt nach den Osterferien wieder der Präsenzunterricht starten. Wie der rbb am Donnerstag nach einer Videoschalte des Senats erfuhr, werden ab Montag die Grundschulen und die Abschlussklassen im Wechselunterricht beginnen.

Mit dieser Regelung haben sich nun offenbar die Berliner SPD und Grüne gegen die Linke in der Regierungskoalition durchgesetzt. Die Linke hatte zuletzt klar für eine Aussetzung des Präsenzunterrichts plädiert und dies mit den aktuell sehr hohen Infektionszahlen begründet.

Diese ignorante Politik des Senats ist eine Katastrophe, wie eine Pandemie und wahluntauglich. Die Spinnen, aber nicht die Römer. Eine RotRotGrüne Regierung wünscht man sich niemals mehr freiwillig.


Rückblick

Am 22. März 2020 tritt schließlich der erste Corona-Lockdown in Kraft. Am 15. April gibt Angela Merkel bekannt, das Kontaktverbot bis Anfang Mai zu verlängern. Über zwei Monate geschlossen eine harte aber erfolgreiche Zeit in der deutschen Pandemiebekämpfung. Lieferketten brachen zusammen. Die Industrie stellte zum großen Teil die Produktion ein. Betriebe Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Mobilität und Kontakte wurden überall auf das Lebensnotwendige reduziert.

Wer sich erinnert und zu der Zeit zur Arbeit fuhr, glaubte Sonntag früh morgens unterwegs zu sein, so leer waren die Straßen. Heute haben wir wieder Stau und die öffentlichen Verkehrsmittel sind voll. Alles, was danach kam, hat das Wort Lockdown nicht verdient und darum laufen wir heute in die nächste Corona-Welle. Wir haben es mal gekonnt.

Mit neuen Öffnungsmodellen und vielen Kontakten werden wir es mit Tests und stockender Impfstrategie wohl nicht schaffen.

Föderalismus gut oder Politiker schlecht oder Politiker schlecht und Föderalismus gut?


Der in der Pandemie erlebte deutsche Föderalismus in der Zusammenarbeit, zwischen Regierung und den 16 Bundesländern, auch untereinander, erinnert stark an die Kleinstaaterei des 18. Jahrhundert. Jeder hat nur seine Landesinteressen im Blick. Die Ministerpräsidenten, haben nach der Verfassung, die alleinige Hoheit der Entscheidung in ihren Ländern. Die Bundesregierung hat keine Möglichkeiten des direkten Eingreifens. Die Einheit Deutschlands wird immer wieder von Politikern beschworen, sie handeln aber ins Gegenteil. Jedes Bundesland macht in der Pandemie sein Ding und gefährdet damit die Einheit des Landes. Denn wo es kein Vertrauen gibt, gibt es auch keine Einheit mehr.

Sollte der zweite Teil der Pandemie. mit seinen Mutationen, durch die Politik der Handelnden weiterhin so chaotisch ablaufen wird die Frage

  • Föderalismus gut oder Politiker schlecht oder Politiker gut und Föderalismus schlecht?

spätestens zur Bundestagswahl beantwortet werden. Ich hoffe die Politiker werden als schlecht bewertet und nicht der oft missbrauchte Föderalismus. Aber es kann auch ganz anders kommen.

CDU,CSU,SPD, es geht noch schlimmer.

Berlin-Rückblick, diese Woche auf Platz 1 der politischen Kritik, Bildungssenatorin Scheeres.


Sandra Scheeres absolvierte eine Ausbildung zur Erzieherin und studierte im Anschluss Pädagogik an der Uni Düsseldorf mit dem Abschluss als Diplom-Pädagogin 1999.

Auch das hat die Bildungssenatorin (SPD) nicht gehindert unqualifizierte Äußerungen abzugeben, die sie in dieser Woche zur am meisten kritisierte Politikerin in Berlin machte.

Was war passiert? Eine Schule wurde geschlossen, weil sich eine Lehrkraft mit Corona infiziert hat und bestimmte Abläufe von den Beteiligten kritisiert wurden. Das konnte die Senatorin natürlich nicht akzeptieren und behauptete einfach die Lehrer hätten nicht genug Abstand gehalten.

  • War sie dabei?
  • Hat sie nicht gewusst, dass sich der Virus auch über Aerosole ausbreitet, wo die normale Abstandsregel überhaupt nicht greift?
  • Ist es ihr bewusst, dass in einem 67 m2 großem Klassenzimmer, voller Schüler, die Abstandsregel illusorisch ist?
  • Weiß sie nicht, dass die wichtige Durchlüftung von Klassenzimmer während einer Schulstunde, aufgrund der Fensterkonstruktion nicht immer möglich ist?

Vor laufender Kamera einfach etwas Unqualifiziertes daher zu sagen, andere zu disqualifizieren um sich selbst, vielleicht zu Unrecht, zu schützen ist schlechte Qualität.

THÜRINGEN-NEUWAHL: „Wir haben einen Weg der Demokraten gefunden““ auf YouTube


Nach siebenstündiger Sitzung stand ein „historischer Kompromiss“: Linke, SPD, Grüne und CDU verständigen sich auf Neuwahlen im kommenden Jahr. Ramelow soll wieder Ministerpräsident werden. Für die Union ist die Entscheidung eine Zäsur.

1.25 Minuten

Folge3 Das CDU-Drama in Thüringen und Berlin geht weiter, Machterhalt statt Neuwahlen


Erstmal keine Neuwahlen, damit geht es der CDU nur um Machterhalt. Ein fataler Fehler. Wer sich mit der faschistischen Thüringer AfD einlässt und damit die Demokratie und Deutschland diskreditiert, dann versucht Neuwahlen zu umgehen, um den Machterhalt zu sichern, der hat den Ernst der Lage nicht begriffen.
Neuwahlen müssen an erster Stelle stehen, wie es die FDP macht, auch wenn sie dafür den Thüringer Landtag verlassen muss. Das ist Verantwortung übernehmen.
Bis tief in die Nacht diskutierten CDU-Chefin AKK, Thüringen-Chef Mike Mohring und die Thüringer Landtagsfraktion der CDU. Das Ergebnis: AKK wurde weich, machte starke Zugeständnisse, die sie heute, nach der CDU Präsidiumssitzung zurücknehmen musste.
So darf die CDU Landtagsfraktion in Thüringen nicht den Linken Bodo Ramelow, Projekt bezogen, unterstützen.
16:15 Uhr die Meldung: Die wollen aber, egal was AKK sagt. Was ist da los?
AKK sagte in der PK die anderen Parteien SPD/Grüne/ sollen jetzt eine Person zum Ministerpräsident-Kandidaten benennen, der von der CDU gewählt werden kann und die Mehrheit im Landtag garantiert, ohne AfD Stimmen natürlich. Diese Person hätte aber auch keine Mehrheit 🤣. Komische Vorgehensweise, die stärkste Fraktion raus zu kungeln, Nur erstmal bloß keine Neuwahlen, den Wähler draußen lassen, wenn’s geht. Das erzeugt neuen Vertrauensverlust.Die GRÜNEN und SPD gehen damit ein großes Risiko ein, wenn sie auf den Vorschlag eingehen. Die Glaubwürdigkeit in Politik und Demokratie würde endgültig beerdigt.
Warum will die CDU das alles?
Die Forsa-Umfrage zeigt das. Erdrutschartige Stimmenverluste wären zu erwarten. Zu recht!
Die Linkspartei allein könnte sechs Prozentpunkte gewinnen und käme somit auf 37 Prozent. Damit wären ihre heutigen Chancen besser.
Für die SPD würden demnach neun Prozent und für die
Grünen sieben Prozent stimmen.
Die AfD wiederum würde ganz leicht auf 24 Prozent zulegen.
Die CDU wäre größter Verlierer und müsste Verluste von fast zehn Punkten auf zwölf Prozent hinnehmen. Bei der Landtagswahl 2019 kamen die Christdemokraten auf 21,7 Prozent.
Die FDP würde mit vier Prozent den Einzug ins Parlament verpassen.
Keine Neuwahl, diese Taktik ist verheerend, keine Verantwortung übernehmen und den Wähler ignorieren, den man vorgeführt hat. Es wird immer schlimmer.

Kramp-Karrenbauer ist politisch erledigt! Und Mike Mohring macht weiter sein eigenes Ding.
CDU trauen? Ist sie auch auf dem Weg abwärts?

Strompreis so teuer wie noch nie und die Bundesregierung entlastet nicht wie versprochen.


  • Die Hälfte der Stromlieferanen hat 2020 schon die Strompreise erhöht. Die anderen werden folgen.

Damit ist die Kilowattstunde, mit über 0,30 Euro, so teuer wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik und so teuer wie in keinem anderen Land in Europa.

Zwischen 11 und 13 Prozent ist Strom jetzt teurer. Das ist fast wie eine zweite Miete. Damit werden Wohnungen noch teurer.

Bundesregierung Arbeitspapier 😂

Mehr Klimaschutz = höherer Stromverbrauch= Explodierende Stromkosten= Mieter zahlen

Die Bundesregierung hat zwar erklärt, die Haushalte bei den Strompreisen entlasten zu wollen, doch davon ist bisher noch nichts angekommen aber Mieter zahlen schon.

Eine große Lüge!?

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Hintergrund
Steigende Netzentgelte und eine erneut steigende Ökostromumlage (EEG-Umlage) sorgen dafür, dass die Kosten weiter explodieren. Wie schon herauskam, wird allein die EEG-Umlage um rund 5-6 Prozent von 6,405 Cent im Jahr 2019 auf ca. 6,756 Cent je kWh im Jahr 2020 steigen. Sie macht knapp ein Viertel des gesamten Strompreises aus und muss von allen privaten Verbrauchern entrichtet werden. Die Netzentgelte entwickeln sich regional unterschiedlich, doch auch hier hat die Mehrheit der Netzbetreiber eine Erhöhung von rund 6 Prozent angekündigt.

Deutsche und ihre ungeliebte Regierung


64 Prozent sprachen sich im ARD-„Deutschlandtrend“ dafür aus, dass Schwarz-Rot bis zum Ende der Legislaturperiode weitermacht. Gleichzeitig sagten 68 Prozent der Umfrageteilnehmer, sie seien mit der Koalition weniger oder gar nicht zufrieden.

Jeder ein

Ha·sen·fuß
maskulin [der]
UMGANGSSPRACHLICHSPÖTTISCH ABWERTEND
überängstlicher, schnell zurückweichender, Entscheidungen lieber aus dem Weg gehender Mensch.

11.11. Karneval mit Finanzminister Olaf Scholz


„Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig“, sagte der Finanzminister in einem Interview mit „Bild am Sonntag“: „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“, so Scholz, der sich derzeit zusammen mit der brandenburgischen Landespolitikerin Klara Geywitz um den SPD-Vorsitz bewirbt. Beide betonen die Frauenrechte in ihrem parteiinternen Wahlkampf. Geywitz bezeichnete sich in dem Interview als Feministin, Scholz hatte das bereits bei früherer Gelegenheit ebenfalls getan.

Man kann es auch übertreiben. Das es reine Frauenvereine gibt die keine Männer aufnehmen interessiert den Finanzminister nicht. Wer Männer aussperrt bekommt nach Scholz demnach die doppelten Steuervorteile! ??? Gleichstellung? Gibt es nicht wichtigeres?

Scholz ist gesprungen wie ein Tiger, gelandet wie ein Bettvorleger, aber Parteivorsitzender der SPD werden. Passt.

Ps
Mit diesen Fragen hat sich der Bundesfinanzhof beschäftigt und entschieden, dass ein Verein nicht gemeinnützig sein kann, wenn er ein Geschlecht – und damit einen großen Teil der Allgemeinheit – ausschließt.

GroKo, was nun?


Die GroKo war fleißig zwei Drittel der Wahlversprechen sind jetzt schon erfüllt. Ja, die GroKo war fleißig aber niemand honoriert das, schon gar nicht der Wähler. Warum ist das so?

CDU/CSU und SPD haben nicht wirklich dicke Bretter gebohrt. An das Klimaabkommen wollte man sich nicht halten und für die Dieselkrise zahlt allein der Kunde, zudem wahren viele soziale Geschenke an den Wähler dabei, wie

• Erhöhung des Kindergeld

• Abschaffung Soli

• Stabiles Rentenniveau

• Mütterrente

• Baukindergeld

Vielleicht kommt noch die Grundrente.

Das alles hilft der Wirtschaft durch mehr Nachfrage. Aber wichtiges blieb auf der Strecke.

Zukunft

Für Klima und Umwelt erhält die GroKo ein Armutszeugnis.

Wie hilft man der deutschen Wirtschaft, die kein flächendeckendes Internet zur Verfügung hat (Deutsche Netzerschließung wie Pakistan) in das globale, digitale Zeitalter? Man sieht keine Unterstützung, die von der Wirtschaft gefordert wird. Jeder einzelne der Millionen Arbeitsplätze in Deutschland kann betroffen sein und der Deutsche bangt um seine Zukunft aber die Führungsstrukturen der Parteien lösen sich auf und liefern ein verheerendes Bild. Dicke Bretter bohren geht nicht mehr.

Alle Maßnahmen die Schere zwischen Reich und Arm entscheidend zu schließen und Ungerechtigkeiten in diesem Land zu reduzieren sind nicht gelungen. Im Gegenteil die Reichen wurden reicher, die Armen ärmer.

Die GroKo müsste aufhören, aber sie traut es sich nicht, wohl aus Angst vor dem Wähler danach.

Die KroKo sieht das alles anders.
Die große Koalition stellt sich für ihre bisherige Arbeit ein gutes Zeugnis aus und will weiter regieren. Die Regierung habe zusammen mit den Fraktionen von CDU CSU und SPD „viel erreicht und umgesetzt – aber es bleibt auch noch viel zu tun“, zitierten das Redaktions Netzwerk Deutschland und die Funke-Zeitungen am Dienstagabend aus der Halbzeitbilanz der großen Koalition. Das mit Spannung erwartete Dokument soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 5.11.2019


DAS HÖCHSTE DEUTSCHE GERICHT kippt teilweise Hartz IV

14 Jahre Hartz IV

Gegen

Die

Verfassung

Leid

Menschenrechtsverletzend

Staatlich

Geförderte

Verfassungsfeindlichkeit

😪😪😪😪😪😪😪😪

Das war Politik gegen die eigenen Menschen bis heute.

Übrigens der ernannte Marketing Chef von Kanzler Schröder, für das Hartz IV Projekt war Olaf Scholz, der heutige Finanzminister von der SPD und vielleicht baldiger Parteivorsitzender. Er sollte der Partei und den Wählern Hartz IV verkaufen, was er auch mit voller Überzeugung tat.

CDU/CSU hat es gern übernommen!

https://www.google.com/amp/s/www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundesverfassungsgericht-kippt-hartz-iv-sanktionen-teilweise-a-1294906-amp.html

Landtagswahl in Thüringen


Das Ergebnis, der alte Ministerpräsident ist auch vorerst der Neue. Bodo Ramelow holte für Die Linke das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Das zeigt, man kann gegen die AfD mit Abstand gewinnen, auch bei wesentlich größerer Wahlbeteiligung. Größter Verlierer war die CDU.
Dennoch erreichte die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke ein hohes Wahlergebnis. Obwohl bekannt war das man Höcke nach einem Gerichtsurteil, wegen seiner politischen Haltung zu Recht als Faschisten bezeichnen darf. Wer sind eigentlich seine ca.350.000 Wähler von 1.730.000 (Mio) Wahlberechtigten?
Kurz gesagt:
Der Faschismus ist eine rechtsradikale politische Bewegung, die die Werte einer Demokratie ablehnt, Rassenunterschiede propagiert und Hetze gegen andere Kulturen und Religionen betreibt. Die Herrschaftsform des Faschismus ist die Diktatur. Entstanden ist diese politische Bewegung in Italien. Gegründet wurde der Faschismus von dem italienischen Politiker Benito Mussolini zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

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Faschismus Wikipedia

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