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ERDOGAN DER SPD


Kubicki nimmt Stegner-Beschimpfung zurück

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat SPD-Vize Ralf Stegner als „Erdogan der SPD“ bezeichnet. Jetzt räumt er ein, zu weit gegangen zu sein.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, steht am 20.05.2017 in Neumünster (Schleswig-Holstein) nach seiner Wahl auf dem Parteitag der schleswig-holsteinischen FDP auf dem Podium. Kubicki wurde hier auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Foto: Carsten Rehder/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++

DPA

Wolfgang Kubicki, hier auf dem Parteitag der schleswig-holsteinischen FDP, weiß als Anwalt genau, das im Umgang mit politischen Gegnern ein Rest von political correctness zwingend erforderlich sein muß, gerade auch, wenn es um Erdogan geht, der Merkel, Deutsche und Deutschland mit ekligen Nazivergleichen überzogen hat und auf dem Weg eines Diktators ist, mit allen negativen Merkmalen. Eine Partei mit diesem „Gedankengut“ eines ihrer Führungspolitiker hat in der Bundespolitik nichts zu suchen.

Trump, immer wieder Trump, der sich um Kopf und Kragen quatscht


Rechtsbruch und Behinderung der Justiz, diese Anklagen können ein Amtsenthebungsverfahren für Trump bedeuten. Was war wieder los? 

Trump habe den damaligen FBI-Chef James Comey im Februar gebeten, die Ermittlungen gegen seinen damaligen Sicherheitsberater Michael Flynn zu stoppen, berichtet die „New York Times„. „Ich hoffe, Sie können das sein lassen“, soll Trump zu Comey gesagt haben. Flynn sei ein „anständiger Kerl“ und habe nichts Falsches getan.

Trump scheint mit diesem Eingriff in ein Untersuchungsverfahren, einem Enthebungsverfahren ganz nah zu sein. 

Der Präsident zeigt immer wieder und aufs Neue, dass er nicht richtig tickt und damit, wie gefährlich er auch für die amerikanische Demokratie ist. 

Jetzt weiss er wieder von nichts, wahrscheinlich liegt das an seiner politischen Demenz. 

Bundeswehr findet in weiterer Kaserne Wehrmachts Devotionalien


Es scheint so, dass die Verteidigungsministerin die rechtsextremen Umtriebe und das Wegschauen der Vorgesetzten nicht „zu hoch gehangen“ hat. Man wird noch mehr aufdecken, denn wer suchet der findet. Wer glaubt es mit einzelnen „Ausrutschern“ zu tun zu haben, dürfte wohl falsch liegen. Die Bundeswehr ist ein Biotop, abgeschlossen nach außen und sich selbst kontrollierend. Dabei muss sie offener werden und von einer Art außenstehenden „TÜV“ kontrolliert werden.  

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-findet-in-weiterer-kaserne-wehrmachts-devotionalien-a-1146414.html

Mann, Männer, männlich, das wird gemoppt und nicht erst seit Trump.


Es ist heute nicht leicht ein Mann zu sein. Keine bange, ich fange nicht an zu weinen, obwohl immer, sofort Gefühle zeigen, erwartet wird, wenn ich das „Male bashing “ über mich und mein Geschlecht lese, höre und sehe.

Ein Geschlecht in der Krise, Männer haben keine Zukunft, Auslaufmodell, Emanzipationsverlierer und das sind noch die versöhnlichsten Bemerkungen. Selbst  Geschlechtsgenossen fangen an „loszuheulen“ wenn sie berichten das Männer auf dieser Erde für die schlechte Welt verantwortlich sind, von Klimakatastrophen über Kriege bis zu Wirtschaftskrisen. Natürlich  ist Mr. Macho verhasst, wer liebt auf der Welt schon Trump, Putin und Erdogan, gewiss ist es nicht die Mehrheit. Aber darauf hin zu schreien „Frauen der Welt, retten uns vor diesen Männern, die den Planeten bedrohen, ist schon krass. Woran liegt es aber, dass es so gekommen ist wie es ist?

Die  Emanzipationsverlierer sind die Männer. Das hat viele Gründe und ist wissentschaftlich belegt. Die Wirtschaft ändert sich extrem, dadurch auch die Jobs in ihrer Art und Weise. Die Frauen-Erwerbstätigkeit steigt rasant an, der Mann trifft „seine  Frau“ als  potentielle Konkurrentin, wenn es um einen Job oder die Beförderung geht. Die männliche Erwerbstätigkeit nimmt dadurch zunehmend ab. Seit Jahren steigt die Arbeitslosenquote  bei Männern an. Es sieht schlecht aus für die Zukunft. Hanna Rosin  hat den amerikanischen Niedergang der Männer beschrieben.

Vor einigen Wochen habe ich eine Veröffentlichung von dem in Basel lebenden Soziologen und Autor Walter Hollstein gelesen und zitiere teilweise:

„Auch in Deutschland gibt es viele junge Abgehängte. Die Jugendstudie  -Generation  What – weist soeben auf eine große Gruppe jungen Männer hin, die sich extrem benachteiligt und orientierungslos fühlt und somit anfällig für Populismus ist. Bei Mädchen wäre schon längst was passiert. Männer sind nicht nur Verlierer auf dem Arbeitsmarkt, bereits dort, wo in Schulen und bei der Ausbildung auf die spätere Berufsqualifikation vorbereitet wird. Ihre Bedürfnisse werden  zunehmend ignoriert, ihre Leistungen bei gleicher Qualität wie der der Mädchen schlechter benotet. Schulversager, Schulabbrecher, Schulschwänzer sind heute fast ausschließlich männlich. Die US Philosophin Christina Hoff Sommers. selber Feministen, spricht in ihrem Buch vom : Tatbestand ist, dass Jungen in Kindergärten, Horten, Ganztagseinrichtungen, Schulen und Beratungsinstanzen ständig an weibliche Verhaltensmuster und Grenzsetzungen stoßen. In ihrer Motorik und Renitenz drücken sie dann häufig ihren Widerstand gegen die Erziehungseinrichtungen als weibliche Bastionen aus. Jungen sind zum Problemgeschlecht geworden. Gewalt und Ausschreitungen haben zugenommen. Psychische und psychosomatische Störungen treten bei Jungen sehr viel häufiger auf als bei Mädchen. Alkohol- und  Drogenprobleme nehmen zu und  die zweithäufigste Todesursache bei Jungen ist der  SUIZID, wobei sich  Jungen mindestens sechsmal häufiger selber umbringen als Mädchen im gleichen Alter.“ Wissenschaftler sind der Meinung, wenn es um Mädchen ginge wäre längst etwas passiert.“

WARUM PASSIERT NICHTS? WARUM UNTERSTÜTZEN STARKE MÜTTER IHRE JUNGS NICHT STÄRKER?

Welche Auswirkungen das auf das gesellschaftliche Leben hat wird oft aufgezählt, ein Beispiel: Heiraten und Familie warum? Diese  Männer brauchen und wollen keine Familie.

Allein lebende Männer  ohne Bindung in Deutschland

  •  27 % der 18- bis 34- jährigen
  •  60 % der 35- bis 64-  jährigen

In Amerika haben  Mütter ihr Manifest formuliert:

„How Male Bashing is Killing Our Sons“.

Sie schildern die ständige Herabsetzung von Männlichkeit und damit die Behinderung ihrer Söhne. Deutsche Arbeitgeber stellen fest das es jungen Männern oft an Leistungswillen, Disziplin, Kontinuität und Frustrationstoleranz fehle. Logisch, früher wurden Mut, Leistungswille oder Autonomie der Männer  gelobt, heute werden sie negativ als Aggressivität, Karrierismus oder Unfähigkeit zur Nähe ausgelegt.

Eine der renommiertesten  Professorin für Quantenphysik Michelle Simmons beklagt die Vereinfachung des Studienfaches in Australien für Mädchen und  sieht die Gefahr des Innovationsverlustes. Sie spricht von der „Feminisierung der Physik“.

Unsere Kultur ist über Jahrtausende von Männern geschaffen. Männer haben die Kultur, Industrie, Wissenschaft, Religion, Stadtverwaltung und den Handel geschaffen. Ganz simpel gesehen ist die tägliche Funktionalität unserer Gesellschaft ohne Männer nicht möglich. Das Verhältnis von männlichen Opfern in ihrer Tätigkeit zu weiblichen bei Polizei, Feuerwehr, Notärzten, Sanitätern, Katastrophendiensten oder technischen Hilfswerk beträgt 98 zu 2. Bei den Rettungskräften  am  11. September und in Tschernobyl  sind nur männliche Helfer zu Tode gekommen.

  Elisabeth Badinter, Philosophin  und Feministin

notiert: männliche Tugenden  sind wieder zu loben, sie meint damit

  • die Selbstbeherrschung
  • der Wille
  • über sich selbst hinauszuwachsen
  • Bereitschaft Risiken eingehen
  • sich Herausforderungen zu stellen
  • Unterdrückung Widerstand leisten

 

Erdogan droht mit Abbruch von EU-Beitrittsgesprächen – Wer will Folterstaaten? 


Eine sehr gute Nachricht aus der Türkei, wenn sie auf Europa verzichten.

IN KEINEM LAND DIESER ERDE SIND ZUR ZEIT MEHR JOURNALISTEN EINGEKERKERT WIE IN DER TÜRKEI, SAGT

Amnesty International 

UND DIE SIND WESENTLICH GLAUBWÜRDIGER ALS DIE TÜRKEI.

NICHT UMSONST VERWEIGERT DIE TÜRKEI DIE VERÖFFENTLICHUNG DES FOLTERBERICHTES ÜBER DAS LAND.

Türkei sperrt Folterbericht des Europarats

Von MICHAEL MARTENS, ANKARA UND CHRISTIAN MEIER, FRANKFURT


Folterbericht TÜRKEI

Auszug: 

Ohne die Eröffnung neuer Kapitel im EU-Beitrittsprozess wird die Türkei der Europäischen Union laut Präsident Recep Tayyip Erdogan den Rücken kehren. „Ihr habt keine andere Wahl, als Kapitel zu eröffnen, die ihr noch nicht eröffnet habt“, sagte Erdogan am Dienstag in einer Rede nach seiner Rückkehr in die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Andernfalls heiße es „Auf Wiedersehen“.

Türkei in der EU? NO GO!!  

https://www.welt.de/newsticker/news1/article164178754/Erdogan-droht-mit-Abbruch-von-EU-Beitrittsgespraechen.html

Muß man sich um Deutschland sorgen? Ja, aber keinen gehts an? Oder Frau Merkel? 


Lesedauer 5 Minuten

Andere machen sich große Sorgen um Deutschland, weil die Politik versäumt hat, die von ihr verursachte soziale Not zu bekämpfen. Wenn

  • OECD
  • Internationaler Währungsfond
  • EU-Kommission
  • Europäische Zentralbank

alle der gleichen Meinung sind, dass die schamlose Ungleichverteilung  von Einkommen und Vermögen eine Gefahr für Deutschland und Europa darstellt ist es besorgniserregend. Erstaunlicher Weise schweigt noch die Mehrheit der Deutschen zu diesem Thema und auch die Politiker sind ziemlich zurückhaltend. Sie antworten auf diese Frage oft mit dem Hinweis auf die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt in den letzen zehn Jahren.

Die EU-Kommission wirft, gerade in der Zeit von 2008 bis 2014 der Merkelregierung, in einem Länderbericht, die schwersten Versäumnisse bei der Bekämpfung der Not in Deutschland vor. Das hatte die Folge das bedarfsabhängige Leistungen real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung gesunken sind. Die Menschen in Deutschland sind definitiv ärmer geworden. Einer hat es stärker gemerkt, der andere weniger stark. Die Leistungen der Bundesregierung, um einen Ausgleich zu schaffen waren so gering, dass diese noch nicht einmal die Kaufkraftverluste durch die Preissteigerung ausglichen.

Die Regierungsparteien nahmen nicht zur Kenntnis das der Wohlstand der Menschen am unteren Einkommensspektrum völlig abgekoppelt wurde. Diesen  im Februar veröffentlichten Länderbericht der EU, mit dem vernichtenden Urteil zu der Sozialpolitik der Merkel-Koalition,  wurde in der Politik öffentlich nie kommentiert.

Das Ausmaß der Armut in der Bundesrepublik ist immer wieder Thema und führt regelmäßig zu Kontroversen. Im Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung hat man sich mit Bewertungen schon sehr zurückgehalten. Ein Kernabsatz aus der EU Erklärung ist allerdings sehr gefährlich:

“ Die insgesamt günstige Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung der letzten Jahre ist nicht in allen Teilen der Gesellschaft GLEICHERMAßEN angekommen“. Die Einkommensunterschiede hätten sich „geraume Zeit ausgeweitet, selbst der positive Trend am Arbeitsmarkt habe das Armutsrisiko nicht verringert, die Umverteilungsmaßnahmen hätten erheblich an Wirksamkeit eingebüßt“.

Für die Spaltung der Gesellschaft  macht die Kommission nicht allein die Merkelregierung der letzten 11 Jahre verantwortlich. Die

  • Abschaffung der Vermögenssteuer 1997
  • Absenkung des Spitzentarifs in der Einkommenssteuer von 53 auf 42 Prozent 2004
  • Anhebung der Sozialabgaben anfang der 1990er Jahre

Auch diese Gründe haben dazu beigetragen “ dem progressiven Charakter des Steuersystems zu verringern und die Einkommensunterschiede zu erhöhen“. Übrigens diese Gesetze hätte man auch in der Merkel-Ära den neuen Entwicklungen wieder anpassen müssen, um die Bundesrepublik nicht in Arm und Reich zu spalten.

Mit diesen Berichten hat die Bundesregierung es schwarz auf weiß, das ihre Politik Deutschland ärmer gemacht hat und die SPD, als Koalitionspartner, darf sich da nicht einfach zurücklehnen.

DER OECD BERICHT – APRIL 2017 

Die Steuerbelastung der Arbeitnehmer ist im Vergleich zu den anderen Ländern, außer Belgien, viel zu hoch.  Demnach ist Deutschland bei  Steuern und Abgaben Weltspitze. Besonders eindrucksvoll illustriert das der Modellfall eines alleinstehenden Arbeitnehmers. Nach den Berechnungen der OECD-Experten bleiben einem Single ohne Kinder hierzulande von 100 Euro Gehalt nur etwas mehr als 60 Euro. Knapp 40 Euro muss er an das Finanzamt und die Zweige der Sozialversicherung abführen.

Dieser Wert ist Rekord unter den Ländern in der reichen Welt; nur in Belgien bleibt dem Angestellten noch weniger vom Lohn. Im Durchschnitt der 35 OECD-Länder behalten die Arbeitnehmer von 100 Euro Gehalt beinahe 75 Euro und damit weit mehr als hierzulande.

Der aktuelle Bericht „Taxing Wages 2017“offenbart zudem eine beunruhigende Entwicklung: Während in der gesamten OECD die Steuer- und Abgabenlast für Arbeitnehmer im vergangenen Jahr leicht gesunken ist, hat sie in Deutschland sogar zugenommen – und das obwohl die Steuereinnahmen dank der guten wirtschaftlichen Lage ohnehin sprudeln. Die Regierung sollte sich um Deutschland mehr sorgen. 

Maut und SPD, ein Minuspunkt in Glaubwürdigkeit.  


Die SPD stimmt der Maut zu, trotz „großer Bauchschmerzen“, wie es heißt. Kann man eine Partei zwingen, einem Projekt zuzustimmen, wenn es dem Land schadet?  Wohl kaum. Die SPD macht es freiwillig. Kompromiss-Gesetze, die dem Land schaden, untergraben die gerade mal steigende Glaubwürdigkeit der Partei und ihres Vorsitzenden Martin Schulz.

Interne Gutachten des Verkehrsministeriums zeigen, das zukünftig auch die deutschen Autofahrer kräftig zur Kasse gebeten werden sollen (ohne Ausgleich), wenn  es um die private Finanzierung von Autobahnen geht. Autobahnen fremdfinanzieren heißt Bundeslandverkauf an die Wirtschaft, das Volk wird ärmer. Das will auch die SPD dann gerne mitnehmen. Wie auch die „Dame“ und ihre Partei CDU, die sagte „Mit mir wIrd es keine Maut geben.“ So ist nun mal unsere Parteien Demokratie. 

Norwegen ist das glücklichste Land der Welt. Warum? 


Welt Glücksreport 2017 von den Vereinten Nationen. 

  • Fürsorge
  • Freiheit
  • Großzügigkeit
  • Ehrlichkeit
  • Gesundheit
  • Einkommen
  • Gute Führung

    Es liest sich wie Rosamunde Pilcher. Die Kunst von Staat und Volk ist es in einem gut geschaffenen Lebensraum zufrieden zu leben. 

    Deutschland erreichte wie 2016, Rang 16 von 155 Nationen.