GRÜNE IN komplexer Zeit

Die Menschen sind müde und ängstlich von den Wirren in komplexer Zeit der vergangenen Jahre. Wer die, von Müdigkeit Taumelden, in die nächste, nicht minder komplexen Zukunft, mit Drohungen, überforderten Zukunftsszenarien drängt und schubst wird ihren Zustand weiter verschlimmern und ihre Abwehr dagegen geradezu herausfordern.

Als Beispiel: Man kann es auch anders formulieren, wie man es überall hören, lesen und bei Wahlen erleben kann:

DIE ABKEHR VON DEN GRÜNEN UND IHRER VERMEINTLICHEN

REGIERUNGSUNFÄHIGKEIT BEGINNT

IN BERLIN,

IN BAYERN

IN HESSEN,

41 PROZENT FÜR NEUWAHLEN IN DEUTSCHLAND

GRÜNE IDEOLOGIESCHE THERAPIEN VERSCHLIMMERN DIE HEILUNG DES PATIENTEN UND FÜHRT DIE GRÜNEN IN DIE PLEITE.

Frau Lang im Interview

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sommerinterview-lang-gruene-100.html

AUSZUG:

Standen die Grünen im Juli 2022 noch bei 23 Prozent, bekommt die Partei ein Jahr später gerade einmal noch 13 Prozent Unterstützung. Und so sind von Grünen-Chefin Lang beim ARD-Sommerinterview ganz neue Töne zu hören.

Wer den ganzen Beitrag liest wird es kam glauben

Weiter mit Frau Lang „Man wisse bei der Union aber gerade nicht, ob man es mit einer Partei mit konservativen Werten zu tun habe oder mit einer, „die irrlichtert und Populisten nach dem Mund redet“. Dass die Union gerade alles andere als stabil sei, könnte man als Vorsitzende einer konkurrierenden Partei vielleicht gut finden, so Lang. Aber als Demokratin müsse sie sagen: „Das ist ein Trauerspiel“. Angesprochen auf einen Fall aus ihrem eigenen Wahlkreis, bei dem Kommunalpolitiker der Grünen für einen Antrag der AfD gestimmt hatten, bei dem es um Zuschüsse für ein Theater ging, sagte Lang, die Grünen hätten eine klare Linie, die eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließe – auch auf kommunaler Ebene! Im Zweifel sei sie auch bereit, diese Linie durchzusetzen. Weitere Details dazu nannte sie sie nicht.

Kommentar Miberl:

Die Frau weiß nicht was sie sagt oder sie ist unaufrichtig. Z.B gebe es weniger Kitaneubauten, weniger Schulen Renovierungen, weniger Altenheime, weniger Krankenzimmer und bald auch weniger Klimawandel in der Provinz und bald auch keine Grünen mehr. Kommunale Aufgaben müssen bearbeitet und beschlossen werden und die Kreise und Städte dürfen nicht runtergewirtschaftet werden, wie es die Grünen mit ihrer Partei gemacht haben.

Luisa Neubauer kritisiert die Grünen heftig und sieht Deutschland auf 4,4-Grad-Pfad – WELT

Für wen machen die Grünen eigentlich Politik? Niemand weiß das genau und das ist ihr Problem.

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Teile der Grünen-Spitze hätten in dieser Legislaturperiode die Tendenz entwickelt, Zugeständnisse zu mehr Klimazerstörung mit staatsmännischer Politik zu verwechseln, kritisierte Neubauer. Das sei fatal.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article244835016/Luisa-Neubauer-kritisiert-die-Gruenen-heftig-und-sieht-Deutschland-auf-4-4-Grad-Pfad.html

Mit der Abschaltung der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke wird das Weltklima einer Studie zufolge mit 15 Millionen Tonnen zusätzlichem Treibhausgas CO₂ pro Jahr belastet. „Es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Wegfall der Kernenergie kurzfristig durch stärkere Kohleverstromung und mehr Strom aus Gaskraftwerken kompensiert wird“, sagte Studien-Autor André Thess von der Universität Stuttgart der „Bild“, der die Studie vorlag. Dies gehe zulasten der CO₂-Bilanz des Stromsektors und damit zulasten der deutschen Klimaschutzverpflichtungen. (dpa)

Party mit Schusswaffen: Die Berliner Politik muss dem Silvester-Irrsinn Grenzen setzen

Es gibt Bezirke und Areals in Berlin wo mit Schußwaffen Jagd auf Polizisten und Feuerwehr und nicht nur auf die, gemacht wird, so auch wieder in der Neujahrsnacht 2023. Politiker sind wie jedes Jahr empört, haben aber wieder nur zugeschaut und reagieren dann empört. Die Reaktion der Grünen Spitzenkandidaten Jarasch, „das Feuerwerk muß verboten werden“. 🙈🙉🙊 Man sollte sich mal genauer das überwiegende Gewaltklientel anschauen, das kein Geheimnis ist und fragen was muß die Politik tun?

Solange wie man den „Kleinen Waffenschein“ wie gebackene Brötchen bekommt, bleiben Politikerinnen und Politiker Mitschuld an der Situation.

Der Bundesjuztizminister Buschmann (FDP) sieht auch keinen Handlungsbedarf beim Waffenrecht.

Es ist aber an der Zeit etwas zu tun oder wartet man bis die Polizei in unübersichtlichen Situationen zurück schieß?

https://www.tagesspiegel.de/berlin/party-mit-schusswaffen-die-berliner-politik-muss-dem-silvester-irrsinn-grenzen-setzen-9111781.html

Berlin: 700 Fußballfelder in den letzten fünf Jahren versiegelt.

Auszug: „Die Versiegelung mit allen ihren ökologischen Problemen schreitet voran“, sagte BUND-Landesgeschäftsführer Tilmann Heuser. „Das ist nicht nur für den Natur- und Artenschutz, sondern auch für die Kühlung der Stadt im Sommer ein Problem.“ 

Die vorherige und heutige Berliner Regierung aus SPD/Grüne/Linke sind dafür verantwortlich, haben aber bis heute kein Konzept gegen dieses massive Problem. Bis 2030 soll es aber gelöst sein. Wie, bleibt ein Geheimnis. Hoffentlich schließt die Bunte Regierung Berlin nicht ab. Neue Fahrradwege bleiben bisher ihre Schlagzeilen.

https://epaper.tagesspiegel.de/article/33382bd929e8893de32ec4774128d4a194b8a6cf1093980ac0cea411f889fe15 Der Artikel wurde Ihnen von einem Abonnenten geschenkt und kann daher kostenfrei gelesen werden.

Wahlalter auf 16 Jahre senken und was macht die Welt?

Nicht nur die SPD Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist für die Änderung im Wahlrecht. Statt vier Jahre soll die Wahlperiode auf fünf verlängert werden und das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre gesenkt. Mehr junge Wähler sind gerade auch für Parteien interessant deren Klientel verstärkt von diesen Parteien bedient werden.

Was macht die Welt?

Weltweit liegt das Wahlalter meistens bei 18 oder sogar 20 Jahren. In einigen, wenigen Staaten ist es jedoch schon 16-Jährigen erlaubt an der Wahl teilzunehmen, dazu zählen:

Brasilien,

Ecuador,

Nicaragua,

Argentinien

Kuba

Österreich, wo 2007 als erstes Land in Europa beschlossen wurde, dass 16-Jährige an der Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalwahl teilnehmen dürfen.

In den Seychellen, Osttimor und dem Sudan ist eine Stimmabgabe ab 17 Jahren möglich. Ebenso kann in Nordkorea ab 17 und im Iran sogar schon mit 15 „gewählt“ werden. 

In einigen Ländern darf nur zu bestimmten Konditionen früher gewählt werden, dies ist zum Beispiel in Serbien und Montenegro für Arbeitnehmer ab 16 der Fall und in Indonesien für Verheiratete egal welchen Alters.

Diese UNO Liste umfasst alle 193 Staaten, die Mitglieder der Vereinten Nationen (UNO) sind.

Machen von den 193 Staaten die anderen 180 Länder, darunter auch die stärksten Nationen dieser Erde, demokratisch, politisch, wirtschaftlich, militärisch und gesellschaftlich, einen Fehler, wenn bei ihnen mit 18 oder 20 Jahren gewählt wird? Oder braucht eine Wahlentscheidung doch eine gewisse Reife in der Verantwortung für das ganze Land?

Landeszentrale für politische Bildung https://www.kommunalwahl-bw.de/

Die Menschen sehen Einwanderug skeptisch

Fast jeder Zweite (47 Prozent) stimmte in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur der Aussage „Einwanderung hat hauptsächlich einen negativen Einfluss auf Deutschland“ zu.

Einen vor allem positiven Einfluss sahen nur

29 Prozent der Befragten. Ein knappes Viertel war unentschieden oder machte keine Angaben.

44 Prozent meinen die Bundesregierung solle Einwanderung erschweren

20 Prozent sind ür eine Vereinfachung

28 Prozent wollen die bisherige Linie beibehalten.

Der Politik der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Bereich Migration und Zuwanderung kommt insgesamt nicht gut an:

61 Prozent bewerteten sie als schlecht, darunter 28 Prozent sogar als sehr schlecht – 27 Prozent bewerteten sie als gut oder eher gut.

Quelle dpa Auszug

Kommentar: Man hat das Gefühl auf der politischen Treppe, mit der Bundesregierung, nicht das nächst höhere Stockwerk zu erreichen, sondern jeden Tag eine Stufe mehr in den Keller absteigen.