Schlagwort: Grüne

Inzidenz steigend, 108,9 | egal Berlins Politik öffnet weiter.


Von bundesweit 24.000 Intensivbetten, die gemeldet sind, sind nur noch 2.988 frei gemeldet, davon stehen Corona-Infizierten nur 1000 zur Verfügung. Politiker und Richter müssen bei ihren Entscheidungen mit berücksichtigen, dass sie mit ihren Entscheidungen unser Krankenhaussystem an die Wand fahren können. Es gibt keine Ausreden mehr.

Berlin-Stand 09.04.2021, 04 UHR Zahlen vom

  • 8.4.21 | 7 Tage Inzidenzwert 108,9 wieder steigend, die Charité schlägt Alarm.
  • Vor 8 Tagen Inzidenz 149,5 es wurde gut abgebaut, es reicht aber nicht zur weiteren Öffnung. Rote Linie von 100 Inzidenz war festgelegt und vereinbart.

Einige Städte hätten kaum noch freie Intensivbetten, warnt der Leiter des Divi-Intensivregisters. Die Charité in Berlin kündigte an, planbare Eingriffe zurückzufahren. Das ist ein Notruf und im selben Moment werden die Schulen geöffnet.

„Berlin arm aber sexy“ das waren noch Zeiten. Jetzt haben wir eine RotRotGrüne Landesregierung mit einem „schwammigen“ „Regierenden“ Bürgermeister Müller (SPD) der mitten in der dritten-Corona-Welle aber richtig öffnet, obwohl Berlins Inzidenzwert steigt und steigt und die Krankenhäuser in Berlin weiterzulaufen, obwohl die Mediziner der Stadt vor jeder weitere Öffnung warnen, aber das interessiert die Grünen und die SPD nicht. Sie werden verantwortlich sein!

Der Einzelhandel mit Tests (20 bis 40 % ungenau) ist für die Kundschaft offen, vom KaDeWe bis zum Wollladen. Jetzt kommen noch die Schulen dazu. Präsenzunterricht trotz der derzeit hohen Inzidenzen: Der Berliner Senat hält trotz aller Warnungen an seinem Plan fest, die Lehre für die Schüler wieder stärker an die Schulen zu binden. Aber erst ab dem 19. April sollen alle Schüler verpflichtend zweimal pro Woche getestet werden. Es wird schon nichts passieren???? Öffnen, wenn man kurz danach wieder schließen muss, das ist Politik die nervt!

An den Berliner Schulen soll jetzt nach den Osterferien wieder der Präsenzunterricht starten. Wie der rbb am Donnerstag nach einer Videoschalte des Senats erfuhr, werden ab Montag die Grundschulen und die Abschlussklassen im Wechselunterricht beginnen.

Mit dieser Regelung haben sich nun offenbar die Berliner SPD und Grüne gegen die Linke in der Regierungskoalition durchgesetzt. Die Linke hatte zuletzt klar für eine Aussetzung des Präsenzunterrichts plädiert und dies mit den aktuell sehr hohen Infektionszahlen begründet.

Diese ignorante Politik des Senats ist eine Katastrophe, wie eine Pandemie und wahluntauglich. Die Spinnen, aber nicht die Römer. Eine RotRotGrüne Regierung wünscht man sich niemals mehr freiwillig.


Rückblick

Am 22. März 2020 tritt schließlich der erste Corona-Lockdown in Kraft. Am 15. April gibt Angela Merkel bekannt, das Kontaktverbot bis Anfang Mai zu verlängern. Über zwei Monate geschlossen eine harte aber erfolgreiche Zeit in der deutschen Pandemiebekämpfung. Lieferketten brachen zusammen. Die Industrie stellte zum großen Teil die Produktion ein. Betriebe Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Mobilität und Kontakte wurden überall auf das Lebensnotwendige reduziert.

Wer sich erinnert und zu der Zeit zur Arbeit fuhr, glaubte Sonntag früh morgens unterwegs zu sein, so leer waren die Straßen. Heute haben wir wieder Stau und die öffentlichen Verkehrsmittel sind voll. Alles, was danach kam, hat das Wort Lockdown nicht verdient und darum laufen wir heute in die nächste Corona-Welle. Wir haben es mal gekonnt.

Mit neuen Öffnungsmodellen und vielen Kontakten werden wir es mit Tests und stockender Impfstrategie wohl nicht schaffen.

Föderalismus gut oder Politiker schlecht oder Politiker schlecht und Föderalismus gut?


Der in der Pandemie erlebte deutsche Föderalismus in der Zusammenarbeit, zwischen Regierung und den 16 Bundesländern, auch untereinander, erinnert stark an die Kleinstaaterei des 18. Jahrhundert. Jeder hat nur seine Landesinteressen im Blick. Die Ministerpräsidenten, haben nach der Verfassung, die alleinige Hoheit der Entscheidung in ihren Ländern. Die Bundesregierung hat keine Möglichkeiten des direkten Eingreifens. Die Einheit Deutschlands wird immer wieder von Politikern beschworen, sie handeln aber ins Gegenteil. Jedes Bundesland macht in der Pandemie sein Ding und gefährdet damit die Einheit des Landes. Denn wo es kein Vertrauen gibt, gibt es auch keine Einheit mehr.

Sollte der zweite Teil der Pandemie. mit seinen Mutationen, durch die Politik der Handelnden weiterhin so chaotisch ablaufen wird die Frage

  • Föderalismus gut oder Politiker schlecht oder Politiker gut und Föderalismus schlecht?

spätestens zur Bundestagswahl beantwortet werden. Ich hoffe die Politiker werden als schlecht bewertet und nicht der oft missbrauchte Föderalismus. Aber es kann auch ganz anders kommen.

CDU,CSU,SPD, es geht noch schlimmer.

Grüne wollen keine Einfamilienhäusern mehr bauen lassen.


Haben die Grünen ein Problem mit Häuslebauern? Fraktionschef Anton Hofreiter wirbt dafür, dass Kommunen den immer neuen Bauflächen für Eigenheime Einhalt gebieten. In der Hamburg Koalition verbieten die Grünen jetzt schon Neubauten von Einfamilienhäusern in Hamburg

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter stößt mit seiner Kritk zum Neubau von Einfamilienhäusern auf ablehnende Haltung bei Parteien und Verbänden und natürlich den potentiellen Häuslebauer. Hofreiter zeigt wieder einmal exemplarisch für die Grünen deren gestörtes Verhältnis zum Eigentum und der Lebensrealität.Von Privateigentum und den Träumen von Millionen von Familien hat die politische Linke noch nie etwas gehalten. Weiter geht es Richtung grüne Verbotspartei mit dem weiteren Feinbild „Einfamilienhaus“.

Diese Vorgehensweise läßt auch den Schluss zu, dass Eigenheimbesitzer, wenn die Grünen in der Bundesregierung angekommen sind, mit erheblichen Mehrkosten bestraft werden und wer möchte das schon? Einfamilienhäuser zum absolutem Luxusgut für Reiche zu machen geht ganz einfach. Bautechnik und Betriebsunterhaltskosten an vergleichbare Mietwohnungen koppeln, da braucht man in der Masse keine Verbote mehr.

Digitaler Parteitag der Grünen


Vorab, schon Albert Schweizer hat gemeint:

Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.

Der Klimastreit ist in der Partei beigelegt. Im Grundsatzprogramm wird stehen, wie Parteichefin Annalena Baerbock auf Twitter schrieb, die Formulierung: „Zentrale Grundlage unserer Politik ist das Klimaabkommen von Paris sowie der Bericht des Weltklimarates zum 1,5 (viele wollten 2 Grad) Grad-Limit, der verdeutlicht, dass jedes Zehntelgrad zählt, um das Überschreiten von relevanten Kipppunkten im Klimasystem zu verhindern. Es ist daher notwendig, auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen. Dafür ist unmittelbares und substanzielles Handeln in den nächsten Jahren entscheidend.“ Wie es scheint ein Kompromiss mit Augenmaß. Der in der Lage sein kann mehr Menschen mitzunehmen.

Grün, Grün,Grün ist aller Lasteranfang!


Der Berliner Senat ist voll zerstritten und die Grünen mittenmang, denn sie machen was sie wollen. Die Senatorin für Verkehr (Grüne) wollte mit ihrem Konzept Berlin lahmlegen, die SPD stoppt es.

Der Grüne Justizsenator legt nach.

Wie von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) gewünscht, präsentiert sich der Staat im Gerichtssaal jetzt auch mal mit Kopftuch: Am Amtsgericht Tiergarten hat gestern erstmals eine betuchte Referendarin einen Strafprozess geführt – ohne Robe und mit einem Ausbilder an ihrer Seite. Der offenbar auf Behrendts Betreiben inszenierte, von der SPD als erneute Provokation empfundene Auftritt fand genau einen Tag nach einer Senatsvereinbarung statt, laut der der Innensenator das weiterhin gültige Neutralitätsgesetz überprüfen soll.

Schlecht für Berlin aber sehr unterhaltsam. Nächstes Jahr ist Wahl, dann heißt es Grün, Grün, Grün WAR aller Laster Anfang.

Quelle-Auszug teilweise Tagesspiegel Checkpoint

Berlins, Grüne Wirtschaftssenatorin, Ramona Pop, ist abgetaucht, wohin… igitt.


Sicherheitslücken bei den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gerät die für das Landesunternehmen zuständige Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) unter Druck.

Jeder Angriff eines Hobby-Hacker wäre wohl in der Lage die völlig veraltete IT-Sicherheit der Wasser- und Pumpwerke in Berlin auszuhebeln. ( 82-seitige-Security Analyse). Ein Hacker-Angriff, der drei Wochen ein Chaos mit Epidemiegefahr für die 3,8 Millionen Berliner bedeuten würde, wenn die Scheiße wochenlang durch die Straße schwimmt und keine Toilette mehr funktioniert, sondern umgekehrt, sogar Wohnräume unter Abwasser setzt.

Es ist „erschreckend, dass ein so lebenswichtiger Bereich derartig gravierende und offenbar schon länger bestehende Mängel aufweist
und die verantwortliche Pop nicht aktiv geworden ist.

Die Grünen können es halt nicht. Rot/Rot/Grün;

  • von Berlin lernen bedeuted für die Bundestagswahl 2021 Wahlfehler nicht wiederholen.



https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-wirtschaftssenatorin-unter-druck-wie-lange-wusste-ramona-pop-von-sicherheitsmaengeln-der-wasserbetriebe/26048524.html

Land Berlin schummelt und Grüne Politikerin ist unsolidarisch


Die Grüne Wirtschaftssenatorin Frau Ramona Pop verteidigt die Berliner Ausgaben im Rahmen der Corona-Soforthilfen. Der Geldgeber, das Bundeswirtschaftsministerium, sieht das anders. Demnach war die Grundlage der Firmenauswahl das Berliner-Unternehmensregister, wo 170.000 berechtigte Unternehmen gelistet sind.

Ne, sagt Pop und hat einfach an 39.000 zusätzliche, unberechtigte Firmen also insgesamt 209.000 Unternehmen einer eigenen, anderen Mikrozensus-Statistik ausgezahlt, übrigens ohne Prüfung mit viel Betrugspotential für Verbrecher, die das genutzt haben. Das haben andere Bundesländer auch besser gemacht.


(Der Mikrozensus ist eine statistische Erhebung, bei der im Gegensatz zur Volkszählung nur nach bestimmten Kriterien ausgewählte Haushalte beteiligt sind, welche die Grundgesamtheit abbilden.)

Die anderen Länder haben sich bei der Auszahlung an ihr Unternehmensregister gehalten. Was die Grüne Frau Pop da machte ist nicht nur unsolidarisch gegenüber den anderen Bundesländern, sondern grenzt schon an Piraterie.

Jetzt wird abgerechnet. Der Bund fordert berechtigterweise die Mehrausgaben zurück, denn diese hätte das Bundesland Berlin übernehmen müssen. Die Grüne will jetzt verhandeln, es ist ja nicht ihr Geld, nur das der Steuerzahler und ob es woanders bei Hilfen fehlt scheint ihr auch egal.

Berlin macht „halbernst“!


Die Menschen in Berlin müssen ab kommende Woche (27. April) in Bussen, S- und U-Bahnen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss der Senat am Dienstag eine entsprechende Maskenpflicht, um die Übertragung des Coronavirus einzudämmen.

Leider nicht in den Geschäften des Einzelhandels, wie in anderen Bundesländern, ein Kompromiss den die Grünen und Linken forderten. Bei den Umweltmaßnahmen sind sie rigoros, bei einer Pandemie weniger. Rot Rot Grün ist politisch ein Flickenteppich. (Das Land Brandenburg macht ohne Maske, da sitzen auch die Grünen in der Regierung).

Im öffentlichen Nahverkehr könnten die Abstandsregeln nicht immer eingehalten werden, begründete der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach der Sondersitzung die Mundschutzpflicht. Alibiargument. In keinem Baumarkt oder Pflanzen Kölle ist der Sicherheitsabstand einzuhalten außer im Hauptgang, da stehen aber keine Waren. In den kleinen Regalgängen entsteht permanenter persönlicher Nahverkehr mit Körpergeruchsbelastung.

Neue Berliner Corona-Regelung

Folge3 Das CDU-Drama in Thüringen und Berlin geht weiter, Machterhalt statt Neuwahlen


Erstmal keine Neuwahlen, damit geht es der CDU nur um Machterhalt. Ein fataler Fehler. Wer sich mit der faschistischen Thüringer AfD einlässt und damit die Demokratie und Deutschland diskreditiert, dann versucht Neuwahlen zu umgehen, um den Machterhalt zu sichern, der hat den Ernst der Lage nicht begriffen.
Neuwahlen müssen an erster Stelle stehen, wie es die FDP macht, auch wenn sie dafür den Thüringer Landtag verlassen muss. Das ist Verantwortung übernehmen.
Bis tief in die Nacht diskutierten CDU-Chefin AKK, Thüringen-Chef Mike Mohring und die Thüringer Landtagsfraktion der CDU. Das Ergebnis: AKK wurde weich, machte starke Zugeständnisse, die sie heute, nach der CDU Präsidiumssitzung zurücknehmen musste.
So darf die CDU Landtagsfraktion in Thüringen nicht den Linken Bodo Ramelow, Projekt bezogen, unterstützen.
16:15 Uhr die Meldung: Die wollen aber, egal was AKK sagt. Was ist da los?
AKK sagte in der PK die anderen Parteien SPD/Grüne/ sollen jetzt eine Person zum Ministerpräsident-Kandidaten benennen, der von der CDU gewählt werden kann und die Mehrheit im Landtag garantiert, ohne AfD Stimmen natürlich. Diese Person hätte aber auch keine Mehrheit 🤣. Komische Vorgehensweise, die stärkste Fraktion raus zu kungeln, Nur erstmal bloß keine Neuwahlen, den Wähler draußen lassen, wenn’s geht. Das erzeugt neuen Vertrauensverlust.Die GRÜNEN und SPD gehen damit ein großes Risiko ein, wenn sie auf den Vorschlag eingehen. Die Glaubwürdigkeit in Politik und Demokratie würde endgültig beerdigt.
Warum will die CDU das alles?
Die Forsa-Umfrage zeigt das. Erdrutschartige Stimmenverluste wären zu erwarten. Zu recht!
Die Linkspartei allein könnte sechs Prozentpunkte gewinnen und käme somit auf 37 Prozent. Damit wären ihre heutigen Chancen besser.
Für die SPD würden demnach neun Prozent und für die
Grünen sieben Prozent stimmen.
Die AfD wiederum würde ganz leicht auf 24 Prozent zulegen.
Die CDU wäre größter Verlierer und müsste Verluste von fast zehn Punkten auf zwölf Prozent hinnehmen. Bei der Landtagswahl 2019 kamen die Christdemokraten auf 21,7 Prozent.
Die FDP würde mit vier Prozent den Einzug ins Parlament verpassen.
Keine Neuwahl, diese Taktik ist verheerend, keine Verantwortung übernehmen und den Wähler ignorieren, den man vorgeführt hat. Es wird immer schlimmer.

Kramp-Karrenbauer ist politisch erledigt! Und Mike Mohring macht weiter sein eigenes Ding.
CDU trauen? Ist sie auch auf dem Weg abwärts?

Grüne Schildbürger wissen nicht was sie tun!



Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen, aber Ausnahmen für Elektroautos – mit diesem Vorstoß hat der Grünenpolitiker Dieter Janecek Widerspruch von Fraktionskollegen hervorgerufen. „Als Grüne sind wir für ein Tempolimit ohne Ausnahmen“, teilte Fraktionsvize Oliver Krischer mit.

Die Grünen sind dem Haus im Grünen nicht mehr grün – WELT


Dieser Beschluss der Grünen ist in Tarnfarbe grün protokolliert, er soll nicht auffallen.

Niemand hat die Absicht, Einfamilienhäuser zu verbieten. Aber bauen soll man sie möglichst auch nicht mehr – zumindest nach dem Geist eines bislang wenig beachteten Beschlusses des Grünen-Parteitags in Bielefeld und man wird Flächen nicht mehr zur Verfügung stellen.

Die PARTEI der Grünen sollte man ganz genau betrachten und man wird immer mehr verdecktes entdecken. Allein wenn man diesen und andere Grünen-Beschlüsse bis an Ende denkt wird es das Land entscheidend verändern ob letztlich zum besseren ist völlig offen.

https://www.google.com/amp/s/amp.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article203630082/Die-Gruenen-sind-dem-Haus-im-Gruenen-nicht-mehr-gruen.html

Grüne Fakten

https://wp.me/p6tj6x-1oOJX

Landtagswahl in Thüringen


Das Ergebnis, der alte Ministerpräsident ist auch vorerst der Neue. Bodo Ramelow holte für Die Linke das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Das zeigt, man kann gegen die AfD mit Abstand gewinnen, auch bei wesentlich größerer Wahlbeteiligung. Größter Verlierer war die CDU.
Dennoch erreichte die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke ein hohes Wahlergebnis. Obwohl bekannt war das man Höcke nach einem Gerichtsurteil, wegen seiner politischen Haltung zu Recht als Faschisten bezeichnen darf. Wer sind eigentlich seine ca.350.000 Wähler von 1.730.000 (Mio) Wahlberechtigten?
Kurz gesagt:
Der Faschismus ist eine rechtsradikale politische Bewegung, die die Werte einer Demokratie ablehnt, Rassenunterschiede propagiert und Hetze gegen andere Kulturen und Religionen betreibt. Die Herrschaftsform des Faschismus ist die Diktatur. Entstanden ist diese politische Bewegung in Italien. Gegründet wurde der Faschismus von dem italienischen Politiker Benito Mussolini zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

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Faschismus Wikipedia

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