Schlagwort: Schulz

SPD-Vorstand im Chaos, Schulz gibt auf und ist raus.


Die Notbremse ist gezogen

Macht und Ohnmacht

Martin Schulz verzichtet auf den Eintritt in die Regierung und einen Ministerposten und das ist gut so.

Nur ein Shitstorm auf die SPD-Führung machte Druck, damit sie endlich reagierte.

Frau Nahles fand die Entscheidungen von Schulz den Parteivorstand abzugeben und Außenminister zu werden respektvoll. Herr Scholz, designierter Finanzminister und Vize SPD-Chef fand die Kritik vom jetziger Außenminister Gabriel, eines unfairen Umganges miteinander, als unberechtigt.

Jeder politisch Interessierte in der Republik hat sich nur gewundert über dieses geschachere und den rigerosen Umgang in den eigenen Reihen. Hat der Parteivorstand seit zwei Tagen überhaupt kein Gefühl was rechtschaffend ist. Nein! Wer so agiert, geht auch mit dem Wähler nicht besser um. Man sollte sich bei der Öffentlichkeit entschuldigen für diesen unredlichen Zickzackkurs. Jetzt heißt es wieder Schulz gefährdet das SPD-Mitglieder-Votum, das war doch aber von Anfang an klar. Ist die SPD Führung eigentlich noch für eine Regierungbeteiligung befähigt? Wenn die SPD endlich alle Personalien vor dem Votum klar macht, dann vielleicht.

GroKo so nicht? 


 SPD  ERFOLGE BEI EUROPA UND BILDUNG,RÜCKSCHLÄGE IN DER SOZIALPOLITIK,DAS REICHT NICHT FÜR EINE GROKO.


OFFEN BLEIBT Z.B.:

DIE SOZIALE GERECHTIGKEIT, ES BLEIBT EIN-VIERTEL-GERECHTIGKEIT.  

ZWEI KLASSEN KRANKENVERSICHERUNG BLEIBT, KEINE BÜRGERVERSICHERUNG.

FAMILIENFEINDLICHE BEFRISTETE ARBEITSVERTRÄGE DIE KANK MACHEN BLEIBEN.

GERADE BEI DEN IDENTÄTISTHEMEN ARBEITS- UND SOZIALPOLITIK HAT DIE PARTEI VERLOREN. SCHLECHTER ALS VOR 4 JAHREN. 

Die CSU IST DIE MIT ABSTAND KLEINSTE VERHANDLERPARTEI (8%). MIT DEM ANSPRUCH AN EINFLUSS UND ZIELEN EINER 20% PARTEI. WARUM EIGENTLICH?  

Nach der Bundestagswahl | die GroKo ist vorbei | 87,4% wollten keine AfD


Merkel muss umdenken, sie verliert an Macht.

Die SPD hat endlich festgestellt, dass die GroKo sie bis zur Unkenntlichkeit verschleißt und die Erneuerung in der Opposition die einzige Rettung, für die Zukunft, darstellt. 

Die AfD mit Rechten und Nazis braucht auch einen starken Gegenpart auf der Oppositionsbank im Bundestag.  

Derweil beklatscht die CDU/CSU das schlechteste Ergebnis seit 1949. Wie verzweifelt muß man da sein?

Die Wahlbeteiligung stieg zur letzten Wahl auf 75 %.  👍

Ostdeutschland und AfD

Mehr als 75 % wählten keine AfD

In Sachsen wurde die AfD stärkste Kraft vor der CDU, die die Rechte-Szene ungestraft Jahrzehnte gewähren ließ. 

Wahlkampf | Rededuell Merkel/Schulz ist eine Farce mit Erpressung? 


Vorwürfe von Journalisten lauten „Solche Vereinbarungen des Kanzleramtes zu den Bedingungen nennt man sittenwidrig.“ Die Absicht dahinter sei glasklar. „Das Kanzleramt verlangt ein Korsett für die Kanzlerin, in dem sie sich nicht bewegen muss. Und zugleich eines für Schulz, in dem er sich nicht bewegen darf“. 

Wenn der andere gar nichts darf, ist das mehr als ungerecht und führt die Fersehzuschauer hinters Licht und stellt die Frage nach dem Demokratieverständnis der Kanzlerin. Dieses Fernsehformat ist eine Missgeburt und hätte niemals von den Sendern akzeptiert werden dürfen. 

Merkel mache einen Wahlkampf im Schlafmodus“. Ein Fernsehduell, „das Funken schlägt, würde dabei nur stören. 

Wenn die Kanzlerin den Verantwortlichen die “ 🔫 auf die Brust setzt“ und denen ihre Bedingungen diktiert, sonst findet gar nicht’s statt, kann man schon von Erpressung sprechen. 

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Die Absicht dahinter sei glasklar. „Das Kanzleramt verlangt ein Korsett für die Kanzlerin, in dem sie sich nicht bewegen muss. Und zugleich eines für Schulz, in dem er sich nicht bewegen darf“, so Brender: „Als Fernsehformat ist das eine Missgeburt.“ Merkel mache einen Wahlkampf „im Schlafmodus“. Ein Fernsehduell, „das Funken schlägt, würde dabei nur stören“.

Agenda 2010 in Stein gemeißelt für die Ewigkeit? Zweifel sind angebracht!


Fast 14 Jahre sind vergangen, seit Gerhard Schröder im Bundestag seine Agenda 2010 „für mehr Beschäftigung“ in Deutschland ausgerufen hat, und die Diskussion über die Wirkung seiner Reformen hält an.  

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nun im Wahlkampf angekündigt, Teile der umfassenden Arbeitsmarktreformen rückgängig zu machen.

Schulz sagte, er halte sie für „einen Fehler“. Darüber kann man trefflich streiten, aber darum geht es nicht.

Mit der Agenda hat man seinerzeit der Wirtschaft, der es wahrlich nicht gut ging, auf Kosten der Arbeitnehmer, die Möglichkeit gegeben, sich zu regenerieren und „aufzublühen“ um damit Deutschland 🇩🇪 aus der Krise zu führen. Es hat gut funktioniert.

Dafür mussten die Menschen in Deutschland sehr harte Einschnitte in Kauf nehmen.

Als es dem Land wieder gut ging, spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte man Teile der Agenda zurück nehmen müssen, denn die Arbeitnehmer hatten ihren wesentlichen Beitrag geleistet. Es passierte aber nichts wesentliches. Die deutsche Wirtschaft kassiert bis heute große Gewinne aus den Maßnahmen der Agenda, sie hat sehr wenig zurückgegeben, obwohl es Deutschland seit Jahren wieder gut geht wie lange nicht.

Krisenmaßnamen, wie die Agenda, die auf Kosten der Arbeitnehmer maßgeblich an der Gesundung Deutschlands beigetragen hat, hätte zurückgeführt werden müssen, als die Krise beendet war.

Das hat Frau Merkel, die CDU/CSU und teilweise alle anderen Parteien versäumt. Die Quittung werden sie wahrscheinlich zu den nächsten anstehenden Wahlen erhalten.

Die nächste Krise kommt bestimmt. Dann werden neue Maßnahmen, die Teilhabe der Menschen noch weiter einschränken und der Demokratische-Sozialstaat ist Geschichte. Dafür haben die Menschen kein Verständnis mehr.

Es muss vieles nachgeholt werden. Unser Rentensystem ist seit vielen Jahren in der Kritik und wenn es so weiter geht die Armutsfalle in den nächsten Jahrzehnten. Das es besser geht beweisen uns die Österreicher mit ihrem guten Rentensystem. Scharen von Bundestagsabgeordneten reisen zur Zeit nach Österreich um zu lernen. Der Rentner in Österreich erhält bei vergleichbaren Bedingungen 40 Prozent mehr Rente, ohne das das  System auf Dauer teurer ist. Natürlich sind die Arbeitgeber etwas stärker belastet, da können sie endlich etwas zurückgeben.

Seit Jahren sprechen wir über ein gerechteres Steuersystem. Die CDU/CSU verweigert kontinuierlich eine gerechtere Anpassung. Maut, verbrecherische Automobilindustrie und 100 anderer „Versagungsprojekte“ werden zu Lasten der Bevölkerung weiter betrieben.

Wenn man den Menschen in guten Zeiten, wo man es sich leisten kann nichts zurück gibt, um ihre zukünftige Lebensplanung mit weniger Angst vor der Zukunft zu gestalten, haben viele Politiker in unserer Demokratie ein falsches Bild von der Wirklichkeit.

Martin Schulz hat wahrscheinlich als erster erkannt, das er den Menschen etwas zurückgeben muss und das bezieht sich nicht nur auf die Agenda, sondern auch auf ein Stück mehr Gerechtigkeit, um bei der Bundestagswahl eine Chance zu haben und die absolute Mehrheit der Deutschen bestätigen ihm sein Gefühl.

Die Frage ist, kann der Staat eigentlich noch etwas zurückgeben? Wer jährlich, jedes Jahr 23 Milliarden Euro für die Flüchtlinge ausgeben muss, hat keinen großen Spielraum mehr. Wer bezahlt das eigentlich Frau Merkel, Herr Schäuble?  Aber das ist ein neues Thema. 

2016 Flüchtlingskosten bis 23 Milliarden Euro – http://wp.me/p6tj6x-1oM9z

Video-ARD-Rentensystem Österreich/8Minuten

Schäuble’s Nerven liegen blank.  


Wer einen deutschen Politiker, wie Martin Schulz,  mit dem antidemokraten Trump vergleicht macht einen entscheidenden Fehler. Nicht nur der Vergleich ist hanebüchend, er zeigt auch, dass der kommenden Bundestagswahlkampf innerhalb der CDU als sehr gefährlich angesehen wird. Als  politischer Hetzer sollte Schäuble nicht auftreten und als „Kettenhund“ der CDU,  mit „alternativen Faktenden“ sollte er auch nicht anftreten. 

Was hat er genau gemeint: 

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht Gemeinsamkeiten zwischen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und US-Präsident Donald TrumpWenn Schulz seine Unterstützer ‚Make Europe great again‘ rufen lässt, dann ist das fast wortwörtlich Trump“, sagte Schäuble in einem Interview mit dem SPIEGEL. Die Art, wie Schulz populistisch die angebliche Spaltung der Gesellschaft beschwöre, folge der postfaktischen Methode des US-Wahlkampfs.

Martin Schulz einer für’s Volk


Der Paukenschlag bei der SPD, nicht Gabriel sondern Martin Schulz soll Kanzlerkandidat machen. Vor einem halben Jahr hat die gesamte deutsche Presse und viele sogenannte politische Fachleute die Art, das Können und die Wirkung von picsart_02-03-06.52.35.jpg

Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD wohlwollend beurteilt. Die Menschen wollen heute, noch weit mehr als damals,  klare Aussagen und Taten. Das ist dem Mann zuzutrauen. Ein Mann der den gesellschaftlichen Rechtsruck in Deutschland stoppen kann. Das war damals schon so: 

Stephan-Andreas Casdorff (Tagesspiegel) hat das schon vor vier Monaten beschrieben. 

K-Frage in der SPD: Martin Schulz – einer fürs Volk

https://www.google.de/amp/amp.tagesspiegel.de/k-frage-in-der-spd-martin-schulz-einer-fuers-volk/14666270.html?client=ms-android-samsung

Aktuell Deutschlandtrend-ARD Tagesschau

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