Schlagwort: Pandemie

Ist Deutschland ein „Failed State“?


[englisch, „gescheiterter Staat“] Bezeichnung für einen Staat, der keine vollständige Kontrolle mehr über sein Staatsgebiet ausüben kann oder dessen Regierung in ihren Handlungsmöglichkeiten grundsätzlich beeinträchtigt ist, d.h. ein formal weiterexistierender Staat, der zentrale Aufgaben im Sinne legitimer Macht Ausübung, Gewährleistung der Sicherheit und Wohlfahrtsgarantie für die eigene Bevölkerung nicht mehr erfüllen kann. Die Einordnung eines Staates als Failed State ist aber selten eindeutig.

So etwas kann man von dem deutschen Staat noch nicht behaupten, aber in Zeiten von Katastrophen ist ein punktuelles Versagen des Staates klar zu erkennen. Die Hochwasserkatastrophe hat gezeigt das der Staat seine Bürger nicht schützen kann, es gehört aber zu eine seiner wichtigsten Aufgaben, das Grundrecht zur Sicherheit zu waren.

Wenn Strukturen, Organisationen, Katastrophenschutz, Alarmmeldungen, Kommunikation, Baumaßnahmen, organisierte Hilfsmaßnahmen, auf Grund fehlender Strukturen, viel zu spät oder gar nicht erfolgten und im Vorfeld über Jahrzehnte Katastrophen in Deutschland ausgeschlossen und darum nichts getan wurde, hat jeder Politiker, im Kreis, Land, Bundestag und Regierung, zumindest grob fahrlässig gehandelt. Hunderte von Toten, zehntausende betroffene Menschen, Jahrzehnte langer Wiederaufbau und Milliardenkosten sind das Resultat.

Corona Pandemie eine Jahrhundert Pandemie. Auch diese Katastrophe hat den Staat an seine Grenzen gebracht. Reden wir nicht über die erste „Welle“ aber in der Zeit danach sorgte die Parteiendemokratie mit ihrem Föderalismus für Verwirrung, Bundesländer waren uneins, die Querdenker mit ihrer Nähe zu Reichsbürgern und Rechtsnationalen ignorierten die Corona Regeln, aber die Gerichte ließen weiterhin Demos zu und setzten die Demofreiheit über die Gesundheit und das Leben. Die Polizei musste kapitulieren, wenn 20.000 bis 50.000, auch gewaltbereite Querdenker randalierten.

Das Gewaltmonopol war dem Staat aus der Hand genommen, das war die Kapitulation vor der Gewalt gegen den Staat. Gesundheit und Leben gegen eine fragwürdige Demonstration gegen Demokratie. Der Bürger verlor den Glauben an eine starke Demokratie. Die Richter heute haben umgedacht.

Die Staatsanwälte ließen Anführer wie z.B. Attila Hildmann zu lange unbehelligt, bis er sich in die Türkei absetzen konnte. Selbsternannte Feinde und Hetzer gegen die Demokratie ließ man laufen. Es wird noch viel größere Bewährungsproben geben. Klima, Digitalisierung, Umbau der Städte, Länder und der Welt, das wird unsere Gesellschaft noch ganz anders belasten, seien wir stark.

Die Einordnung eines Staates als Failed State ist aber selten eindeutig. Häufig wird deshalb auch von Failing State gesprochen, d. h. der Staat weist einzelne Defizite auf, welche aber selten zu völligem Staatsversagen oder staatlichem Zusammenbruch führen. Deutschland muss aufpassen das………….

Deutschland liegt auf einem guten Platz 166 von 178 Staaten im Failed State Index:

https://de.wikipedia.org/wiki/Fragile_States_Index

Fünf Wochen braucht der Bundestag und -rat, für einen Zusatz im Infektionsschutzgesetz


Bund und Länder hatten sich am 22. März 2021 auf ein erweitertes Konzept aus Impfen, Testen und Kontaktreduzierung verständigt.  Die ursprüngliche Osterruhe wurde von der Kanzlerin am 23.3 wieder zurückgenommen. Die Fallzahlen lagen in diesen Tagen zwischen 17 und 23.000 Infizierten am Tag.

Vier Wochen später, an diesem Mittwoch, hat der Bundestag der Bundes-Notbremse zugestimmt. Der Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde noch einmal überarbeitet. Das Gesetz tritt in Kraft, nachdem der Bundesrat zugestimmt hat, eventuell in der nächsten Woche, also ganze fünf Wochen hat es insgesamt gedauert. Für unsere Demokratie sehr schnell sagen die  Beteiligten. Für eine Pandemie mit täglichen Schwerstkranken und Toten zu langsam. Die wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Folgen sind absehbar. Vier Wochen später liegen die Fallzahlen am 21.4 2021 bei +29.518 Corona-Infizierten. Es werden mehr als 10.000 pro Tag nach fünf Wochen sein.

Kostbare Zeit, im Kampf gegen das Virus, ist verstrichen bis die Institutionen sich einigen konnten. Steigende zahlen bei  Schwerstkranken und Toten sind die Folge.

Es geht aber auch anders, wenn Bundesrag wirklich will:

3 Tage – Gesetz zur Stabilisierung des Finanzmarktes 

4 Tage – Kontaktsperre-Gesetz:

4 Tage – Verfütterungsverbotsgesetz:

Diese Demokratie hat sich zum Nachteil verändert. Sie ist zu langsam für die Pandemie. Andere Demokratien sind wesentlich entschlossener.

Deutschland sinkt in der Pandemie


Wenn ein Kahn wegen starkem Wellengangs in eine Schieflage gerät und zu kentern droht, müssen die, die drinnen sitzen sich gleichmäßig verteilen, sonst gehen sie alle unter.

Wenn die Bundesrepublik Deutschland in eine Schieflage in der Coronakrise kommt, weil die Ministerpräsident:innen und die Justiz nur ihr eigenes Bundesland in den Vordergrund ihrer Entscheidungen stellen, schaden sie damit der Bundesrepublik Deutschland im Ganzen und das haben die Gründer der Republik so nie gewollt und das kann auch nicht verfassungskonform sein.

  • Regierungschef Daniel Günther von Schleswig-Holstein sagt, dass er bei sich daheim auf die Lage seines Landes schaue, nicht auf andere Länder und Bundesdurchschnitte und so denkt man in vielen anderen Bundesländern auch. Wenn deren Intensivbetten voll belegt sind und sie die Nachbarn fragen, ob die von ihnen aufgenommen werden können und der Satz kommt…wir schauen auf unsere Lage, nicht auf andere Länder….

Wenn im Gehirn schon Grenzen sind, kommen demnächst die Schlagbäume. Es heißt: Einigkeit und Recht und ……. stattdessen deutsches Kleinstaaterei-Gehabe, ich dachte das hätten wir längst überwunden.

Inzidenz steigend, 108,9 | egal Berlins Politik öffnet weiter.


Von bundesweit 24.000 Intensivbetten, die gemeldet sind, sind nur noch 2.988 frei gemeldet, davon stehen Corona-Infizierten nur 1000 zur Verfügung. Politiker und Richter müssen bei ihren Entscheidungen mit berücksichtigen, dass sie mit ihren Entscheidungen unser Krankenhaussystem an die Wand fahren können. Es gibt keine Ausreden mehr.

Berlin-Stand 09.04.2021, 04 UHR Zahlen vom

  • 8.4.21 | 7 Tage Inzidenzwert 108,9 wieder steigend, die Charité schlägt Alarm.
  • Vor 8 Tagen Inzidenz 149,5 es wurde gut abgebaut, es reicht aber nicht zur weiteren Öffnung. Rote Linie von 100 Inzidenz war festgelegt und vereinbart.

Einige Städte hätten kaum noch freie Intensivbetten, warnt der Leiter des Divi-Intensivregisters. Die Charité in Berlin kündigte an, planbare Eingriffe zurückzufahren. Das ist ein Notruf und im selben Moment werden die Schulen geöffnet.

„Berlin arm aber sexy“ das waren noch Zeiten. Jetzt haben wir eine RotRotGrüne Landesregierung mit einem „schwammigen“ „Regierenden“ Bürgermeister Müller (SPD) der mitten in der dritten-Corona-Welle aber richtig öffnet, obwohl Berlins Inzidenzwert steigt und steigt und die Krankenhäuser in Berlin weiterzulaufen, obwohl die Mediziner der Stadt vor jeder weitere Öffnung warnen, aber das interessiert die Grünen und die SPD nicht. Sie werden verantwortlich sein!

Der Einzelhandel mit Tests (20 bis 40 % ungenau) ist für die Kundschaft offen, vom KaDeWe bis zum Wollladen. Jetzt kommen noch die Schulen dazu. Präsenzunterricht trotz der derzeit hohen Inzidenzen: Der Berliner Senat hält trotz aller Warnungen an seinem Plan fest, die Lehre für die Schüler wieder stärker an die Schulen zu binden. Aber erst ab dem 19. April sollen alle Schüler verpflichtend zweimal pro Woche getestet werden. Es wird schon nichts passieren???? Öffnen, wenn man kurz danach wieder schließen muss, das ist Politik die nervt!

An den Berliner Schulen soll jetzt nach den Osterferien wieder der Präsenzunterricht starten. Wie der rbb am Donnerstag nach einer Videoschalte des Senats erfuhr, werden ab Montag die Grundschulen und die Abschlussklassen im Wechselunterricht beginnen.

Mit dieser Regelung haben sich nun offenbar die Berliner SPD und Grüne gegen die Linke in der Regierungskoalition durchgesetzt. Die Linke hatte zuletzt klar für eine Aussetzung des Präsenzunterrichts plädiert und dies mit den aktuell sehr hohen Infektionszahlen begründet.

Diese ignorante Politik des Senats ist eine Katastrophe, wie eine Pandemie und wahluntauglich. Die Spinnen, aber nicht die Römer. Eine RotRotGrüne Regierung wünscht man sich niemals mehr freiwillig.


Rückblick

Am 22. März 2020 tritt schließlich der erste Corona-Lockdown in Kraft. Am 15. April gibt Angela Merkel bekannt, das Kontaktverbot bis Anfang Mai zu verlängern. Über zwei Monate geschlossen eine harte aber erfolgreiche Zeit in der deutschen Pandemiebekämpfung. Lieferketten brachen zusammen. Die Industrie stellte zum großen Teil die Produktion ein. Betriebe Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Mobilität und Kontakte wurden überall auf das Lebensnotwendige reduziert.

Wer sich erinnert und zu der Zeit zur Arbeit fuhr, glaubte Sonntag früh morgens unterwegs zu sein, so leer waren die Straßen. Heute haben wir wieder Stau und die öffentlichen Verkehrsmittel sind voll. Alles, was danach kam, hat das Wort Lockdown nicht verdient und darum laufen wir heute in die nächste Corona-Welle. Wir haben es mal gekonnt.

Mit neuen Öffnungsmodellen und vielen Kontakten werden wir es mit Tests und stockender Impfstrategie wohl nicht schaffen.

PANDEMIE: Spahn kündigt mehr Freiheiten für Geimpfte an


Für Geimpfte wird es 15 Tage nach der zweiten Impfung leichter.

Spahn will die Test- und Quarantänebefreiung für Geimpfte zügig in den nächsten Wochen umsetzen. „Wir werden diese Erkenntnisse nun zeitnah in Gesprächen mit den Ländern in die Praxis bringen“, sagte der Minister.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-sonntag-229.html

Die galoppierende Pandemie


In der kommenden Konferenz (nächste Woche) müssen Kanzlerin Merkel und alle Ministerpräsidenten einen Weg finden, wie sie das galoppierende Virus einfangen können.

Das schwierige ist, es gibt wieder 17 unterschiedliche Wege. In den Londoner Wettbüros wird für den richtigen Tip eine Quote von

  • 25 : 6.530 Euro gezahlt.

Engländer wetten nicht mit. Die Quote ist Ihnen zu gering.

Politische Demenz

Dabei gibt es einen gemeinsamen beschlossenen Weg:

Dem Notbremsen-Mechanismus liegt ein konkreter Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Landeschefs vom 3. März zugrunde: Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, wird die harte Bremse gezogen. Dann müssen Lockerungen zurückgenommen und Kontakte wieder beschränkt werden. Egal ob Schule oder Baumarkt. Doch dieser Weg ist nach 20 Tagen politischer Demenz vergessen.

Bund will Corona-Lockdown bis 28. März mit Stufenplan verlängern


Sehr interessant, alles was jetzt schon bekannt ist:

⬇️⬇️⬇️


https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bund-will-corona-lockdown-bis-28-maerz-mit-stufenplan-verlaengern-17223591.html

Auszug-
Das wird teuer:
Welche Inzidenzgrenze soll gelten?


……..bei beiden ebenso wie beim Sport in Gruppen ist jedoch wiederum vorgesehen, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen tagesaktuellen Corona-Schnell- oder -Selbsttest vorweisen können.

Kommentar:
Kein Impftempo, unzureichende Impftermine, darum soll der Sportler mal in die eigene Tasche greifen. Das geht aber ins Geld. Viermal die Woche ins Fitnesscenter, wobei ein oder zwei Tests kostenlos werden sollen, bedeutet aus eigener Tasche im Monat Mehrkosten von etwa 80 Euro. Das wird nicht funktionieren. Abwarten.

Corona ist ungesund und das auch beim Essen und Trinken


Im Home-Office nebenbei eine Pizza,

abends ein Glas Wein 🍷 auf der Couch – Sport fällt aus, warum eigentlich, wenn die Natur die Bühne ist? Das die Corona-Pandemie die Gewichtszunahme fördert, war schon länger die Vermutung. Eine Umfrage des rbb bestätigt dies nun.

43 Prozent der Bürger in Berlin und Brandenburg haben während der Corona-Pandemie an Gewicht zugenommen. Das zeigt eine repräsentative Online-Umfrage des Instituts INSA-Consulere im Auftrag des rbb. In der Umfrage wurden insgesamt 706 Menschen aus Berlin und Brandenburg an fünf Tagen Mitte Februar zu ihren Essgewohnheiten während der Pandemie befragt.

Ich trage doch Mundschutz warum nehme ich zu? Betroffene berichten, dass sie durchschnittlich

  • 5,5 Kilogramm mehr Körpergewicht haben.
  • 28 Prozent der Menschen, die zugenommen haben, geben an, dass sie drei bis vier Kilo mehr wiegen.
  • 21 Prozent stellen eine Gewichtszunahme von fünf bis neun Kilo fest und
  • 14 Prozent geben an, zehn oder mehr Kilo zugenommen zu haben.

Bewegung muss sein, ich muss den anderen Arm nehmen.

 

Als Gründe geben die Befragten weniger Bewegung

🚴‍♀️🤸‍♀️💪🏃‍♂️🏌️‍♀️🧗‍♀️

und eine schlechtere Ernährung an. Die Mehrheit der Befragten (55 Prozent) bewegt sich laut Umfrage weniger als vor dem Lockdown, 20 Prozent ernähren sich deutlich schlechter als vor Ausbruch der Pandemie. Übrigens es gibt keine Studie warum das in den anderen Bundesländern anders ist.

Quelle: rbb (Rundfunk Berlin-Brandenburg)

Die Kommunen wollen alle Öffnungen zur Not rückgängig machen.


In vielen Grundschulen wird wieder vor Ort unterrichtet. Die Rufe nach weiteren Öffnungsschritten in der Corona-Krise werden jeden Tag lauter. Die Bundesregierung warnt.

Noch sind die Corona-Infektionszahlen moderat, doch erste Experten sagen einen starken Anstieg in den kommenden Wochen voraus. Auch der Virologe Christian Drosten sieht das Land nun am Beginn einer dritten Pandemiewelle.

Das deutsche föderale System, entsprechend dem Grundgesetz, mit seinen Ministerpräsidentinnen und -Präsidenten und ihre unterschiedliche Risikobereitschaft in der Pandemie, schaffen kein Gefühl der Gemeinsamkeit in der Krise. Die Bürger werden immer unzufriedenen.

Zu denen, die auf die Bremse treten, gehören indes der Städte- und Gemeindebund der Bundesländer. Sie warnen ihre Ministerpräsidentinnen und -Präsidenten, „Erleichterungen könnten nur auf Bewährung stattfinden“, heißt es im Namen der Kommunen. Ins gleiche Horn stößt der CSU-Generalsekretär.

Vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise am Mittwoch fordert der Städte- und Gemeindebund (DStGB) Vorkehrungen, um erfolgte Öffnungsschritte bei einer Verschlechterung der Lage sofort wieder zurückzunehmen.

Das föderale System der Bundesrepublik stößt an seine Grenzen.

PolitBarometer Umfrage Corona-Krise|ZDF


26. Februar 2021

Der Absturz des Vertrauens

In der Corona-Krise machen ihre Sache eher…..

Bund und Länder

Gut 52 % | schlecht 43 %

Europäische Union

Gut 31 % | schlecht 57 %


Die Umfrage des ZDF spiegelt das katastrophale Missmanagement der Bundesregierung, Ministerpräsidenten und EU in den letzten Monaten der Pandemie. Von der Impfstoffbeschaffung dem unwürdigen Impfmanagement, bis zu den angekündigten und zu 95 % nicht getesteten Schnelltests. Nicht zu vergessen das Hickhack der Bundesländer bei der Pademieeinschätzung.

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/50-versuche-bis-zum-impftermin-dieses-chaos-ist-einer-hightech-nation-absolut-unwuerdig/26944706.html

FC Bayern München feiert Karneval obwohl verboten.


Karneval ist abgesagt aber auch das schert den FC Bayern wenig. Aus FC Hollywood wird eben kurzerhand der FC Karneval mit Jecken-Potential.

Erst kommt der Oberjeck, Rummenigge, mit seiner Büttenrede zum Rosenmontag und will am besten sofort alle Fußballspieler impfen lassen. Basketballer und andere natürlich nicht, denn es gibt ja die Prioritätenliste. 🤣Für den Fastnachtsdienstag dann der Jeck-Trainer Hans-Dieter Flick – der ansonsten so ruhige Coach, der sich selten zu Dingen abseits des Sportlichen äußert. Doch diesmal polterte Flick unvermittelt los, und bezeichnete, in seiner Büttenrede außer Rand und Band, den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach als einen der »sogenannten Experten« und ätzte gegen die Politik, die keine positiven Schlagzeilen im Kampf gegen Corona produziere.Die Jecken des FC Karneval haben dabei vergessen, dass am Aschermittwoch nicht alles vorbei und vergessen ist und Fußball wohl weiter stattfinden soll oder wollten die Herren mit ihrem Auftritt dagegen protestieren? Im Karneval ist ja fast alles möglich.

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