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Übergang und  Zukunft im Zeichen des Bundeskanzleramtes


Das Bundeskanzleramt,

ein Einblick in eine der Machtzentralen der Bundesrepublik Deutschland. Das politisches Symbol in der Mitte Europas. Der politische Wechsel steht kurz bevor. Eine gute Gelegenheit sich auch einmal das Bundeskanzleramt von innen und außen, politisch und organisatorisch, wie auch architektonisch anzusehen, um einen Eindruck zu bekommen, was es bedeutet die viertgrößte Volkswirtschaft der Erde zu regieren.

Das Bundeskanzleramt,

wer kennt den Sitz der noch amtierenden Kanzlerin Angela Merkel und den baldigen Arbeitsplatz des neuen Kanzlers Olaf Scholz?

14 Minuten ein Blick hinter die Kulissen

Mehr als neun Millionen sehen Merkels Zapfenstreich


Einschaltquoten die wohl kein Zapfenstreich bisher erreicht hat und viele Sendungen im deutschen Fernsehn nie erreichen werden.

Berlin (dpa) – Der Große Zapfenstreich für die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Donnerstag das Fernsehereignis des Abends. Es war wohl Wertschätzung und ein bischen Neugier. Allein beim ZDF sahen 9,04 Millionen (30,4 Prozent) ab 19.20 Uhr die Liveübertragung „Ende einer Ära“.

Mehr: https://www.t-online.de/unterhaltung/tv/id_91259732/einschaltquoten-mehr-als-neun-millionen-sehen-merkels-zapfenstreich.html

Quelle T-Online/DPA

Die galoppierende Pandemie


In der kommenden Konferenz (nächste Woche) müssen Kanzlerin Merkel und alle Ministerpräsidenten einen Weg finden, wie sie das galoppierende Virus einfangen können.

Das schwierige ist, es gibt wieder 17 unterschiedliche Wege. In den Londoner Wettbüros wird für den richtigen Tip eine Quote von

  • 25 : 6.530 Euro gezahlt.

Engländer wetten nicht mit. Die Quote ist Ihnen zu gering.

Politische Demenz

Dabei gibt es einen gemeinsamen beschlossenen Weg:

Dem Notbremsen-Mechanismus liegt ein konkreter Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Landeschefs vom 3. März zugrunde: Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, wird die harte Bremse gezogen. Dann müssen Lockerungen zurückgenommen und Kontakte wieder beschränkt werden. Egal ob Schule oder Baumarkt. Doch dieser Weg ist nach 20 Tagen politischer Demenz vergessen.

„Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zur Corona-Politik der Bundesregierung“ auf YouTube


Die Erklärung der Kanzlerin kann denen helfen zu verstehen, warum die gemeinsame Entscheidung der Bundesregierung und Ministerpräsidenten zum Fahrplan des Teil-Lockdown so gefallen ist, wie er in den nächsten Wochen praktiziert werden soll.

Es kann Schülern wie Eltern, Berufstätige wie Unternehmen, Alten wie Jungen erklärbar machen, dass Freiheit und Verantwortung  zusammen gehört.

Freiheit lässt auch Diskussion und Widerspruch zu, wenn es um das Ringen über den besten Weg aus der Corona-Krise geht. In den nächsten Wochen wird sich entscheiden wie Deutschland aus der Pandemie kommt, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich. Auf jeden Fall hängt es auch von jedem Einzelnen ab, denn er trifft immer auch Entscheidungen für den anderen Menschen mit.


22 Minuten, einfach nur zuhören.

 




Ich lebe und überlebe nur durch den Kontakt und die Mobilität meines sozialen Wirts, dem Mensch, der gottseidank nie ohne soziale Kontakte leben kann.
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DOCH ER KANN ES ZEITWEILIG !

Die Kanzlerin ist raus, die Ministerpräsidenten haben ab heute die Verantwortung!


Die Formel an der jeder Ministerpräsident zukünftig gemessen wird ist die

Notbremse:

Im Landkreis, Bezirk, Stadt, darf es nicht mehr als 50 Neuinfektionen bei 100.000, innerhalb 7 Tagen geben, ansonsten muss zurückgefahren oder shutdown geben.

Wir haben die Corona-Pandemie und die steht erst am Anfang. Heute ist ein gefährlicher Tag, wir haben keine gute Masken (FFP2), keine Corona-App und die Bundesländer veranstalten die unterschiedlichen Öffnungsorgien. Nach den deutschen Pandemieplänen sind und waren, die Ministerpräsidenten für die Bevorratung medizinischer FFP2 ,FFP3, Schutzmasken zuständig. Das hat schonmal nicht funktioniert.

Ergebnis: Keine Freiheit für Kinder. Kinder habe keine Lobby darum bleiben Kindergärten und Schulen mehr oder weniger geschlossen. Eltern dürfen wieder Arbeiten und wissen nicht wohin mit ihren Mädchen und Jungen. Dafür öffnen jetzt Schwimmbäder, in denen sie gern gegen Gebühr beaufsichtigt werden.

Alles wird geöffnet besonders bei denen, die eine Lobby haben. Das fängt alles sehr chaotisch an. Die unterschiedlichen Öffnungsorgien der Ministerpräsidenten haben begonnen. Jeder will den anderen übertreffen. Die Wirtschaft kann sich freuen und was passiert mit den Menschen?

Folge 2 – Wie ist es gelaufen?

In 14 Tagen, vielleicht?

Was ist die CDU-Partei heute, ein Haufen der Orientierungslosen?


Klare Verhältnisse, das war immer die Maxime einer großen und stolzen CDU. Heute hält sie sich gefühlt nur noch klar an ihren Beschluss, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten.

Viele Länder schauen auf Deutschland, das Kernland der EU, mit funktionierender Demokratie (noch) und warten auf Antworten zu den Fragen ⬇️

Wie weiter mit Russland, Nord Sream2?

Wie weiter mit China und Huawei?

Wie weiter mit Iran und seinem Atomabkommen?

Wie weiter mit Frankreich und seinem Präsidenten?

Klimaschutz natürlich, aber nicht zu viel auf einmal und wo bleibt die zugesagte Entlastung der Bürger?

Europa ja, aber nicht zu intensiv!

Thüringen AfD ja oder nein ohne Problemlösung?

Hängepartie in der Neuordnung der Parteiführung, Parteivorsitzender und Kanzler/in in einer Hand oder Doppelspitze?

Der Eindruck der Unbestimmtheit und Orientierungslosigkeit vom „Kopf bis Fuß“ der CDU macht sich breit.

Soll das jetzt noch über ein Jahr so weiter gehen? Nein, wir brauchen klare Verhältnisse, Stabilität, keine Hängepartie, keine Zeitschinderei. Das schadet Deutschland und der Demokratie und unterstützt rechtsradikale Fügel in diesem Land. Dafür brauchen wir zukünftig keine CDU.

Bei den letzten Umfragen zur Bundestagswahl viel die CDU|CSU auf 26 Prozent. Davon hat die CDU 19 %, zur SPD mit 16 %, ein rasanter Absturz.

Was macht Angela Merkel eigentlich? IHR TERMINKALENDER, ein Klick.

Was stolz war verliert die Konturen einer Volkspartei

Vertrauen in Politik weiter gesunken


Mit dem Vertrauen ist es so eine Sache und in Politik besonders. Geblieben ist der Vertrauensschwund in Politik, auch in 2019, wie das RTL/ntv-Trendbarometer von Forsa zeigt.

  • Kanzlerin hat minus 5 % Vertrauen, auf 50 %, verloren
  • Kommunalpolitiker verlieren leicht auf 48 %
  • der Bundestag verliert 4 % auf 41%
  • die EU minus 1% auf 40 %
  • die deutsche Regierung verliert 3 % auf 34 %
  • den Parteien trauen nur noch 16 %, das sind minus 2 %

Dieser negative Trend über Jahre birgt ein Risiko für die Politik bei der Bewältigung von anstehenden, großen Problemen, in Wirtschaft, Klima und bei Schutzsuchenden. Ohne Rückhalt in der Bevölkerung wird ein stabiles, politisches Parteien-System immer schwieriger zu erhalten sein.

Quelle dpa,Morgenpost,

„Für Europa und für Deutschland muss dieses Herz ein bisschen schneller schlagen.“    


So beginnt der Historiker Timothy Garton Ash, Professor für Europäische Studien an der Oxford University mit seinem Beitrag:

Angela Merkel muss gehen für Europa und Deutschland. Wenn Deutschland das Herz Europas ist, dann ist es derzeit das langsame Herz eines wohlgenährten Geschäftsmannes, der nach einem ausgiebigen Mittagessen auf seiner Büro-Couch ruht. Für Europa und für Deutschland muss dieses Herz ein bisschen schneller schlagen.

⬇️ alles lesen!

https://amp.theguardian.com/commentisfree/2019/nov/22/time-to-go-angela-merkel-germanys-sake-europes?__twitter_impression=true

CDU – Eine Partei will in die Vergangenheit


Zurück in die Zukunft. CDU, eine alte Partei sucht die Zeit von gestern. Ein Führer wie Kohl soll es sein und keine Politiker mehr, wie Merkel oder Kramp-Karrenbauer, die den Markenkern der CDU bis zur Unkenntlichkeit verdreht haben, wie man in der CDU meint. Das die Kanzlerin oft abtaucht und von einer Richtlinieninkompetenz befallen ist, ist nicht neu.

Da kommt ein alter, enttäuschter Mann wie Friedrich März, der in grauer Vorzeit Fraktionschef der CDU wahr und von Merkel gedemütigt wurde, bis er das politische Handtuch warf, um Millionen in der Wirtschaft zu verdienen, als Heilsbringer für eine alte CDU gerade recht. Moderne Politik oder Politik als Projekt der Demokratie zu arbeiten, dafür steht diese CDU dann aber nicht mehr zur Verfügung.

Sie haben doch junge, moderne erfolgreiche Politiker einer neuen Generation die es anders gemacht haben. Die wissen wie es geht und es bewiesen haben, dass sie es können. Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen oder Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Jens Spahn, Minister in der Bundesregierung und Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU und Stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Alle stehen auch für einen CDU-Markenkern.

Aber nein, Politik wie früher soll es werden, mit alten Männer, die die Peitsche schwingen. Schon immer eine Sehnsucht der Partei. Diese Zeit ist vorbei das haben die Landtagswahlen im Osten und im Westen die Grünen gezeigt. Die Parteieninflation und die neue gesellschaftliche Entwicklung fordert eine andere, wirkliche neue Politik. Oder es gibt bald keine Volksparteipartei mehr.

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