Schlagwort: GroKo

Deutsche und ihre ungeliebte Regierung

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64 Prozent sprachen sich im ARD-„Deutschlandtrend“ dafür aus, dass Schwarz-Rot bis zum Ende der Legislaturperiode weitermacht. Gleichzeitig sagten 68 Prozent der Umfrageteilnehmer, sie seien mit der Koalition weniger oder gar nicht zufrieden.

Jeder ein

Ha·sen·fuß
maskulin [der]
UMGANGSSPRACHLICH●SPÖTTISCH ABWERTEND
überängstlicher, schnell zurückweichender, Entscheidungen lieber aus dem Weg gehender Mensch.

„Für Europa und für Deutschland muss dieses Herz ein bisschen schneller schlagen.“    

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So beginnt der Historiker Timothy Garton Ash, Professor für Europäische Studien an der Oxford University mit seinem Beitrag:

Angela Merkel muss gehen für Europa und Deutschland. Wenn Deutschland das Herz Europas ist, dann ist es derzeit das langsame Herz eines wohlgenährten Geschäftsmannes, der nach einem ausgiebigen Mittagessen auf seiner Büro-Couch ruht. Für Europa und für Deutschland muss dieses Herz ein bisschen schneller schlagen.

⬇️ alles lesen!

https://amp.theguardian.com/commentisfree/2019/nov/22/time-to-go-angela-merkel-germanys-sake-europes?__twitter_impression=true

GroKo: Grundrente ist durch!

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Meldung es ist vollbracht.

Demnach soll es für die Grundrente eine Einkommensprüfung geben.

Der Einkommensabgleich soll automatisiert zwischen der Rentenversicherung und den Finanzbehörden ablaufen, so dass eine persönliche Prüfung beim Amt nicht notwendig wird. Eingeführt werden soll die Grundrente zum 1. JANUAR 2021.

Details

GroKo, was nun?

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Die GroKo war fleißig zwei Drittel der Wahlversprechen sind jetzt schon erfüllt. Ja, die GroKo war fleißig aber niemand honoriert das, schon gar nicht der Wähler. Warum ist das so?

CDU/CSU und SPD haben nicht wirklich dicke Bretter gebohrt. An das Klimaabkommen wollte man sich nicht halten und für die Dieselkrise zahlt allein der Kunde, zudem wahren viele soziale Geschenke an den Wähler dabei, wie

• Erhöhung des Kindergeld

• Abschaffung Soli

• Stabiles Rentenniveau

• Mütterrente

• Baukindergeld

Vielleicht kommt noch die Grundrente.

Das alles hilft der Wirtschaft durch mehr Nachfrage. Aber wichtiges blieb auf der Strecke.

Zukunft

Für Klima und Umwelt erhält die GroKo ein Armutszeugnis.

Wie hilft man der deutschen Wirtschaft, die kein flächendeckendes Internet zur Verfügung hat (Deutsche Netzerschließung wie Pakistan) in das globale, digitale Zeitalter? Man sieht keine Unterstützung, die von der Wirtschaft gefordert wird. Jeder einzelne der Millionen Arbeitsplätze in Deutschland kann betroffen sein und der Deutsche bangt um seine Zukunft aber die Führungsstrukturen der Parteien lösen sich auf und liefern ein verheerendes Bild. Dicke Bretter bohren geht nicht mehr.

Alle Maßnahmen die Schere zwischen Reich und Arm entscheidend zu schließen und Ungerechtigkeiten in diesem Land zu reduzieren sind nicht gelungen. Im Gegenteil die Reichen wurden reicher, die Armen ärmer.

Die GroKo müsste aufhören, aber sie traut es sich nicht, wohl aus Angst vor dem Wähler danach.

Die KroKo sieht das alles anders.
Die große Koalition stellt sich für ihre bisherige Arbeit ein gutes Zeugnis aus und will weiter regieren. Die Regierung habe zusammen mit den Fraktionen von CDU CSU und SPD „viel erreicht und umgesetzt – aber es bleibt auch noch viel zu tun“, zitierten das Redaktions Netzwerk Deutschland und die Funke-Zeitungen am Dienstagabend aus der Halbzeitbilanz der großen Koalition. Das mit Spannung erwartete Dokument soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Die SPD merkt jetzt tatsächlich das Horst Seehofer /CSU ihr Koalitionspartner ist.

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Seit Monaten begegnet die SPD Führung, wie die SPD-Fraktion den Eskapaden des Bajuwaren Horst Seehofer und der CSU nur mit spöttischen Lächeln, ohne entscheidende Reaktion.

Es müßte aber seit Monaten ein Aufschrei durch alle Instanzen der Partei gehen, aber nein, man koaliert weiter, als ob nichts geschehen ist. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Nur nach jedem Streit einen Vorteil für sich zu verhandeln hat nichts mehr mit politischer Hygiene, geschweige dann mit politischer Überzeugung zu tun.

  • Der offene Streit zwischen Seehofer/Merkel mit Rücktrittsandrohung und Regierungskrise,
  • Transferzentren,
  • Spurwechsel,
  • die Mutter aller Probleme,
  • Verfassungsschutz Maaßen mit 100 Prozent Rückendeckung durch Seehofer,

alles hat die SPD toleriert. Erst jetzt, in der Maaßen/Seehofer Affäre zeigt sich etwas mehr Geschlossenheit im Widerstand.

Kann die SPD ohne ihre letzte Glaubwürdigkeit zu verlieren diese Koalition mit der CSU so weiterführen? Nein, denn sie verliert völlig ihre politische Überzeugung, weil sie immer stillschweigend ein Stück weiter nach rechts mitgeht und glaubt niemand merkt etwas.

Lohnt es sich für den momentanen Machterhalt seine eigene Partei zugrunde zu richten?

177 Seiten GroKo oder NOTSTOP

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GroKo 2018 - Ja oder Nein

Niemand wollte sie mehr, abgewählt war sie und dank des Bundespräsidenten haben wir sie wieder….

Niemand wollte sie mehr, abgewählt war sie und dank des Bundespräsidenten haben wir sie wieder, die alte GroKo ist die neue GroKo oder doch nicht?

Von Empörung, über Euphorie bis hin zur Apathie, all das war zu spüren, als Teile des Entwurfs des Koalitionsvertrag der Groko bekannt wurden. Merkel habe die politischen Inhalte der CDU auf dem Opfertisch der Groko geschlachtet. Die CDU-Mitglieder wünschen sich jetzt bestimmt auch eine Mietgliederversammlung mit Votum, wie bei der SPD.

Die CSU hat an Machtfülle dazu gewonnen, die die CDU abgegeben hat. Seehofer war zufrieden und die CSU natürlich sehr aufgeräumt.

Martin Scholz und die Verhandler haben den Kernauftrag des SPD-Parteitags (Stichworte) wie:

• Nachzug-Flüchtlingsfamilien, zu 40 %realisiert

• sachgrundlose befristete Arbeitsverträge

abschaffen zu 40 % realisiert

• zwei Klassenmedizin verändern, zu 0 % realisiert

also von 300 Prozent Erwartung, nur 80 Prozent realisiert.

Die Kernaufgaben verfehlt aber Posten, Ministerien mit Macht und vielen lukrativen Jobs von der CDU erhalten. Irgendwie hat das ein Geschmäckle nach Werte gegen Mammon. Zu einer SPD-Erneuerung und mehr Vertrauen in die SPD trägt das nicht bei.

Auch nicht Martin Schulz, der nie unter Merkel einem Kabinett angehören wollte, soll ganz schnell Außenminister werden, er schmeißt Gabriel raus und setzt sich auf seinen Posten. Auch die kürzliche Vertrauenswahl zum Parteivorsitzenden ist für ihn nichts mehr wert. Man kennt den Schulz jetzt genauer, karrieregeil und nicht worthaltend. Die SPD erhält die wichtigsten Ministerien in einer Regierung. Frau Nahles wird geschwind, neben ihrem Job als Fraktionsvorsitzende, auch Parteivorsitzende.

Beide Parteien, CDU und SPD haben einen schmerzlichen Preis für die vielleicht neue Macht bezahlt, beide haben viele ihrer Werte bei den Verhandlungen außeracht gelassen. Parteien die sich immer weiter von ihren Stammwählern entfernen, werden zum politischen „Allerlei  und von ihnen nicht mehr gewählt. Wie das noch ausstehende Mietgliedervotum der SPD zu einer GroKo ausgeht, ist fraglicher als vor den Verhandlungen.
Angst vor Neuwahlen, Angst vor Minderheitsregierung, Angst vor Machtverlust, Angst vor Erneuerung verhindern einen neuen Aufbruch. „Denn Angst essen Seele auf“ oder anders,

Angst essen  Parteien und Demokratie auf.

GroKo Verhandlungen und Kükenschreddern

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Frau Julia Klöckler (CDU Vize) meldet voller Inbrunst aus den Verhandlungen, MIT DEM KÜKEN SCHREDDERN IST ES VORBEI. Sie erwartet jetzt wohl, dass zu einer ethischen Normalität, die standard sein sollte, applaudiert wird. 👏  Die GroKo bleibt ansonsten weiterhin ein Wunschbild der Parteien, da man von einer Einigung zu den Knackpunkten der SPD, Miete, Gesundheit und Zeitvertäge, Lichtjahre entfernt ist.

SPD-Parteitag – Hessen und NRW fordern „Verbesserungen“ – Politik – Süddeutsche.de

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Eilmeldung vor 1 Stunde 

Mächtige SPD Landesverbände gehen aufs Ganze und setzen den Parteivorstand unter Druck entweder Nachbesserungen oder… 

http://www.sueddeutsche.de/politik/hindernislauf-zur-grossen-koalition-spd-landesverbaende-in-nrw-und-hessen-stellen-neue-bedingungen-1.3832491!amp

GroKo so nicht? 

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 SPD  ERFOLGE BEI EUROPA UND BILDUNG,RÜCKSCHLÄGE IN DER SOZIALPOLITIK,DAS REICHT NICHT FÜR EINE GROKO.


OFFEN BLEIBT Z.B.:

DIE SOZIALE GERECHTIGKEIT, ES BLEIBT EIN-VIERTEL-GERECHTIGKEIT.  

ZWEI KLASSEN KRANKENVERSICHERUNG BLEIBT, KEINE BÜRGERVERSICHERUNG.

FAMILIENFEINDLICHE BEFRISTETE ARBEITSVERTRÄGE DIE KANK MACHEN BLEIBEN.

GERADE BEI DEN IDENTÄTISTHEMEN ARBEITS- UND SOZIALPOLITIK HAT DIE PARTEI VERLOREN. SCHLECHTER ALS VOR 4 JAHREN. 

Die CSU IST DIE MIT ABSTAND KLEINSTE VERHANDLERPARTEI (8%). MIT DEM ANSPRUCH AN EINFLUSS UND ZIELEN EINER 20% PARTEI. WARUM EIGENTLICH?  

Die Deutschen sind GroKo-müde 😴

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Die Mehrheit der Deutschen lehnt laut DeutschlandTrend eine Neuauflage der GroKo ab. Nach zuletzt 

  • 61 Prozent Zustimmung wollen nun nur noch 
  • 45 Prozent das Bündnis. 

So unumstritten ist die Kanzlerin nicht mehr in den Umfragen. 

Kritisch wird die CSU gesehen. 

Heute starten die Sondierungsgespräche.
Sollte es der Kanzlerin nicht gelingen eine tragende Vereinbarung mit der SPD zu erreichen, ist es sehr fraglich ob sie bei Neuwahlen wieder antritt. Damit ständen Neuwahlen und das Ergebnis einem ganz neuen unbekannten Stern. 

Orban und der Rechtsruck der CSU 

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Die CSU hat sich mit Orbán einen Gesinnungspartner eingehandelt, der seine ganz eigenen Vorstellungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat (genauso wie das europa-gegnerische Polen, dessen neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki erst diesen Mittwoch auf programmatischer Jungfernfahrt in Budapest war). Aus der CSU-Tagung wird zwar berichtet, es habe durchaus kritische Fragen an Orbán gegeben, doch Parteichef Horst Seehofer wischt alle Bedenken beiseite. Er sagt, Orbán stehe „zweifelsfrei auf rechtsstaatlichem Boden.“Dabei handelt es sich um einen der schlimmsten Populisten und Gegner der EU. Nur ihr Geld nimmt er gern. 

Liebe Bayern, sollte die CSU diesen „Orbanweg“ in Bayern weitergehen, könnt ihr doch gleich das Original, die AfD wählen, sie ist wie Orban demokratisch gewählt und das findet Seehofer doch in Ordnung.  

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