
Niemand wollte sie mehr, abgewählt war sie und dank des Bundespräsidenten haben wir sie wieder….
Niemand wollte sie mehr, abgewählt war sie und dank des Bundespräsidenten haben wir sie wieder, die alte GroKo ist die neue GroKo oder doch nicht?
Von Empörung, über Euphorie bis hin zur Apathie, all das war zu spüren, als Teile des Entwurfs des Koalitionsvertrag der Groko bekannt wurden. Merkel habe die politischen Inhalte der CDU auf dem Opfertisch der Groko geschlachtet. Die CDU-Mitglieder wünschen sich jetzt bestimmt auch eine Mietgliederversammlung mit Votum, wie bei der SPD.
Die CSU hat an Machtfülle dazu gewonnen, die die CDU abgegeben hat. Seehofer war zufrieden und die CSU natürlich sehr aufgeräumt.
Martin Scholz und die Verhandler haben den Kernauftrag des SPD-Parteitags (Stichworte) wie:
• Nachzug-Flüchtlingsfamilien, zu 40 %realisiert
• sachgrundlose befristete Arbeitsverträge
abschaffen zu 40 % realisiert
• zwei Klassenmedizin verändern, zu 0 % realisiert
also von 300 Prozent Erwartung, nur 80 Prozent realisiert.
Die Kernaufgaben verfehlt aber Posten, Ministerien mit Macht und vielen lukrativen Jobs von der CDU erhalten. Irgendwie hat das ein Geschmäckle nach Werte gegen Mammon. Zu einer SPD-Erneuerung und mehr Vertrauen in die SPD trägt das nicht bei.
Auch nicht Martin Schulz, der nie unter Merkel einem Kabinett angehören wollte, soll ganz schnell Außenminister werden, er schmeißt Gabriel raus und setzt sich auf seinen Posten. Auch die kürzliche Vertrauenswahl zum Parteivorsitzenden ist für ihn nichts mehr wert. Man kennt den Schulz jetzt genauer, karrieregeil und nicht worthaltend. Die SPD erhält die wichtigsten Ministerien in einer Regierung. Frau Nahles wird geschwind, neben ihrem Job als Fraktionsvorsitzende, auch Parteivorsitzende.
Beide Parteien, CDU und SPD haben einen schmerzlichen Preis für die vielleicht neue Macht bezahlt, beide haben viele ihrer Werte bei den Verhandlungen außeracht gelassen. Parteien die sich immer weiter von ihren Stammwählern entfernen, werden zum politischen „Allerlei und von ihnen nicht mehr gewählt. Wie das noch ausstehende Mietgliedervotum der SPD zu einer GroKo ausgeht, ist fraglicher als vor den Verhandlungen.
Angst vor Neuwahlen, Angst vor Minderheitsregierung, Angst vor Machtverlust, Angst vor Erneuerung verhindern einen neuen Aufbruch. „Denn Angst essen Seele auf“ oder anders,
Angst essen Parteien und Demokratie auf.
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