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Folge3 Das CDU-Drama in Thüringen und Berlin geht weiter, Machterhalt statt Neuwahlen


Erstmal keine Neuwahlen, damit geht es der CDU nur um Machterhalt. Ein fataler Fehler. Wer sich mit der faschistischen Thüringer AfD einlässt und damit die Demokratie und Deutschland diskreditiert, dann versucht Neuwahlen zu umgehen, um den Machterhalt zu sichern, der hat den Ernst der Lage nicht begriffen.
Neuwahlen müssen an erster Stelle stehen, wie es die FDP macht, auch wenn sie dafür den Thüringer Landtag verlassen muss. Das ist Verantwortung übernehmen.
Bis tief in die Nacht diskutierten CDU-Chefin AKK, Thüringen-Chef Mike Mohring und die Thüringer Landtagsfraktion der CDU. Das Ergebnis: AKK wurde weich, machte starke Zugeständnisse, die sie heute, nach der CDU Präsidiumssitzung zurücknehmen musste.
So darf die CDU Landtagsfraktion in Thüringen nicht den Linken Bodo Ramelow, Projekt bezogen, unterstützen.
16:15 Uhr die Meldung: Die wollen aber, egal was AKK sagt. Was ist da los?
AKK sagte in der PK die anderen Parteien SPD/Grüne/ sollen jetzt eine Person zum Ministerpräsident-Kandidaten benennen, der von der CDU gewählt werden kann und die Mehrheit im Landtag garantiert, ohne AfD Stimmen natürlich. Diese Person hätte aber auch keine Mehrheit 🤣. Komische Vorgehensweise, die stärkste Fraktion raus zu kungeln, Nur erstmal bloß keine Neuwahlen, den Wähler draußen lassen, wenn’s geht. Das erzeugt neuen Vertrauensverlust.Die GRÜNEN und SPD gehen damit ein großes Risiko ein, wenn sie auf den Vorschlag eingehen. Die Glaubwürdigkeit in Politik und Demokratie würde endgültig beerdigt.
Warum will die CDU das alles?
Die Forsa-Umfrage zeigt das. Erdrutschartige Stimmenverluste wären zu erwarten. Zu recht!
Die Linkspartei allein könnte sechs Prozentpunkte gewinnen und käme somit auf 37 Prozent. Damit wären ihre heutigen Chancen besser.
Für die SPD würden demnach neun Prozent und für die
Grünen sieben Prozent stimmen.
Die AfD wiederum würde ganz leicht auf 24 Prozent zulegen.
Die CDU wäre größter Verlierer und müsste Verluste von fast zehn Punkten auf zwölf Prozent hinnehmen. Bei der Landtagswahl 2019 kamen die Christdemokraten auf 21,7 Prozent.
Die FDP würde mit vier Prozent den Einzug ins Parlament verpassen.
Keine Neuwahl, diese Taktik ist verheerend, keine Verantwortung übernehmen und den Wähler ignorieren, den man vorgeführt hat. Es wird immer schlimmer.

Kramp-Karrenbauer ist politisch erledigt! Und Mike Mohring macht weiter sein eigenes Ding.
CDU trauen? Ist sie auch auf dem Weg abwärts?

Folge2 Die Steigbügelhalter der faschistischen AfD sind FDP • CDU/CSU


Wer zukünftig die CDU/CSU und besonders FDP wählt, dem sollte klar sein, das er gleichzeitig die rechte AfD mit ihren faschistischen Flügel von Börn Höcke in Koalition bekommen wird.

Nazis wurden schon einmal von den bürgerlichen Parteien gefördert. Das Resultat war die Machtergreifung von Hitler und seiner NSDAP. Das darf nicht mehr passieren.

Besonders der Bundesvorstand der FDP Lindner/ Kubicke wußten im Vorfeld Bescheid über das Hinterzimmer-Gekungel und gratulierten noch zum Erfolg. Damit unterstützten sie aktiv eine faschistische Partei. Braucht man die FDP als liberale, die sie nicht mehr sein wollen, überhaupt noch?

Auch die CDU-Führung hat ihre☆ rechte WerteUnion (wünschen Koalition mit AfD) und den thüringischen Ableger mit dem Führer Mike Mohring nicht bändigen können. Die CDU wird untergehen, wenn sich hier nichts verändert. Wer Rechte, Nazis, Faschisten unterstützt darf keine Volkspartei mehr sein. Sie bereitet damit scheinbar schon den Wahlsieg der „Grünen“ zum Bundeskanzler vor.

P.S. ☆Konservative und liberale Kräfte in der CDU streiten über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD. Der Vorsitzende der Werteunion, eines kleinen Zusammenschlusses konservativer Mitglieder, Alexander Mitsch, sprach sich dagegen aus, eine Kooperation grundsätzlich zu verbieten.

Folge1 FDP Ministerpräsident von AfD+CDU-GNADEN


FDP UND CDU SCHAFFEN WEIMARER VERHÄLTNISSE, ES IST EINE SCHANDE. ES WAR EIN ABGEKARTERTES SPIEL.
FDP Mann Kemmerich neuer THÜRINGER Ministerpräsident.

Er wurde erst im dritten Wahlgang von der FDP ins Rennen geschickt. Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu geschlossen die Stimmen der AfD und der CDU hinter sich. Die AfD hatte bereits im Vorfeld ihre mögliche Unterstützung eines FDP-Ministerpräsidenten signalisiert. Der FDP Chef Lindner wusste Bescheid und unterstützte damit die faschistische AfD.

Die Parteien reden wir sollen mehr gegen „RECHTS“ tun, sie machen es, sie wählen „RECHTS“ in dem sie rechts wählen lassen. 😤 Parteiruinen können keine Demokratie zusammen halten.

Er kann trotzdem kein Gesetz durchbringen.

Thüringen hat den AUFSTIEG DER NSDAP SCHON EINMAL FORCIERT, jetzt die AfD mit dem Faschisten Höcke.


FDP AND CDU CREATE WEIMAR RELATIONSHIP, IT’S A SHAME. IT WAS A CHARTED GAME.
FDP man Kemmerich new THURINGER Prime Minister.
He was only sent into the race by the FDP in the third ballot. A clever move, because, as hoped, the head of the FDP faction gathered the votes of the AfD and the CDU almost completely behind him. The AfD had previously signaled its possible support from an FDP prime minister. The FDP chief Lindner knew about it and thus supported the fascist AfD.
The parties are saying we should do more against „RIGHT“, they do it, they choose „RIGHT“ by voting right. 😤 Party ruins cannot keep democracy together.
He still cannot pass a law.
Thuringia has already FORCED THE RISE OF THE NSDAP, now the AfD with the fascist Höcke.

Landtagswahl in Thüringen


Das Ergebnis, der alte Ministerpräsident ist auch vorerst der Neue. Bodo Ramelow holte für Die Linke das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Das zeigt, man kann gegen die AfD mit Abstand gewinnen, auch bei wesentlich größerer Wahlbeteiligung. Größter Verlierer war die CDU.
Dennoch erreichte die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke ein hohes Wahlergebnis. Obwohl bekannt war das man Höcke nach einem Gerichtsurteil, wegen seiner politischen Haltung zu Recht als Faschisten bezeichnen darf. Wer sind eigentlich seine ca.350.000 Wähler von 1.730.000 (Mio) Wahlberechtigten?
Kurz gesagt:
Der Faschismus ist eine rechtsradikale politische Bewegung, die die Werte einer Demokratie ablehnt, Rassenunterschiede propagiert und Hetze gegen andere Kulturen und Religionen betreibt. Die Herrschaftsform des Faschismus ist die Diktatur. Entstanden ist diese politische Bewegung in Italien. Gegründet wurde der Faschismus von dem italienischen Politiker Benito Mussolini zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

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Faschismus Wikipedia

Wahl in Thüringen – Rechts oder bürgerlich


Am kommen Sonntag wählt ein Bundesland

  • mit fünf Prozent Arbeitslosen,
  • kostenfreien Kindergärten,
  • Keine Neuverschuldung bei Schuldentilgung

Vieles läuft sehr positiv, aber doch auch viel Menschen weit am „Rechten-Rand“, mit etwa 20 Prozent zu erwarteten Wählern.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen bleibt unklar, welche Parteien zusammen eine Regierung bilden können. Die Linke liegt knapp vor der CDU, die AfD legt stark zu.

Wenn schon jetzt Landtagswahl wäre:

  • CDU 26 Prozent
  • Linke 28 Prozent
  • SPD 9 Prozent
  • AfD 21 Prozent
  • Grünen 7 Prozent
  • FDP 5 Prozent

Die anderen Parteien lägen zusammen bei 4 Prozent. 38 Prozent der Wähler haben sich noch nicht entschieden.

Damit würde es für die amtierende Regierung aus Linke, SPD und Grünen nicht mehr reichen, ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen würde eine parlamentarische Mehrheit ebenfalls verfehlen.

AfD mit Björn Höcke an der Spitze, auch Bernd genannt 😉 oder bürgerliche Parteien, das wird geklärt.

Quelle ZDF Politbarometer

Es gibt in Thüringen auch Nahkämpfer gegen Rechts

Bürger mucken auf – Triller&Pfeife


Bürger treiben Politik. Ein bischen Revolution von unten lieben Politiker gar nicht. Klimakinder, Fridays for Future, liebt Lindner ja auch nicht, obwohl seit der Industrialisierung Deutschland an dritter Stelle der größten CO2 Emmisions-Produzierer auf der Welt rangiert. Lindner spricht jetzt chinesisch (Parteitag), darum versteht man ihn hier nicht. 😉

Parteien Großspenden Ranking 2017, wen wundert das Ergebniss?


Aus Veröffentlichungen der Bundestagsverwaltung geht hervor, welche Parteien bis kurz vor Weihnachten  mit Abstand die meisten meldepflichtigen Zuwendungen von über 50.000 Euro erhielten:

  1. CDU     2,9 Millionen Euro 
  2. FDP      1,9  Millionen Euro
  3. Grüne     373 000         Euro
  4. SPD          350 000        Euro

Unternehmen und reiche Bürger haben im Wahljahr 2017 vor allem CDU und FDP mit Großspenden bedacht.

Vermutlich besonders die Spender, 

  • die weiterhin den Anstieg der Mietpreise von Wohnraum nicht begrenzt haben wollen, um nochmehr Rendite zu erwirtschaften, obwohl diese Preise die normalen Mieter dransalieren und den Wohnraum in Großstädten, selbst für Polizisten, Plegekräfte, Erzieher unbezahlbar machen. Wer kommt in diese Regionen, wenn er keine bezalbare Wohnung findet?
  • Oder die Unternehmen, die in den betrügerischen Abgasskandel  „Dieselgate“ verwickelt sind, einen Sonderermittler bekämpfen, weiterhin keine Entschädigungen in Deutschland zahlen trotz Milliardengewinne und Dieselfahrverbote verhindern wollen, selbst wenn die Gesundheit der Bürger leidet.
  • Natürlich auch die richtig Reichen, die nichts produktives für die Gesellschaft leisten, Vermögen geerbt haben und riesige Gewinne damit an der Börse produzieren und lächerliche 25 % Abgeltungssteuer auf ihren „Verdienst mit Geld“ zahlen, wo auch noch Verluste anrechenbar sind und das soll natürlich so bleiben. Mancher Metallhandwerker zahlt da auf seinen Verdienst schon schnell mal 40 % Einkommensteuer.

Spender spenden immer für einen Zweck, ob der gerecht oder ungerecht ist, sozial oder asozial, er möchte damit etwas erreichen. CDU und FDP steht dieser „wohlhabenden Klientel“ anerkanntermaßen am nächsten, auch wegen des hohen Spendenaufkommens?

Die eizelnen Spender

Jamaika ist Geschichte


DIE FDP HAT AUFGEGEGEN, ZUR GEISTERSTUNDE UM 24.00 UHR. FDP-CHEF LINDENER IST AUFGESTANDEN UND GEGANGEN.

Ausgerechnet die CSU und Grünen sagen jetzt wir standen ganz kurz vor der Einigung. Wer’s glaubt…

Nicht jeder Sondierer war bereit seine Partei bis zur Unkenntlichkeit zu verstümmeln. Das lässt hoffen.

Andere haben ausschließlich aus eigenem regionalen, parteipolitischen Interesse gehandelt.

Alle Jamaika-Beteiligten haben sich untereinander, bis zum Schluss, misstraut. Nur Schuldzuweisungen, für das Scheitern, an die FDP wäre an den Tatsachen vorbei.

Die Tatsache bleibt, Jameika ist vorbei und Neuwahlen sind wahrscheinlich, denn die SPD hat erneut eine GroKo abgelehnt. Als weitere Tatsache, Merkel hat es nicht hinbekommen.

Ablauf-Protokoll im Detail:

https://www.welt.de/politik/deutschland/live170690932/Schwere-Vorwuerfe-an-die-FDP-gut-vorbereitete-Spontanitaet.html#live-ticker-entry-15419

FDP Problem |Triller&Pfeife kommentiert satirisch


FDP, Kubicki beschwert sich über die Personalstärke der Koalitionsverhandler. CDU und CSU wollen in die Gespräche insgesamt 28 Politiker entsenden, die Grünen 14. Aus der FDP hieß es, man halte dies nicht für klug. Den Liberalen schwebten Delegationen mit einer Handvoll oder einem halben Dutzend Unterhändler vor. Die FDP will ihr Verhandlungsteam spätestens bei den Gremiensitzungen am Montag festlegen.

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