Schlagwort: CSU

Die K- Frage nach dem Einen


CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder werben um Zustimmung. Laschet schneidet bei den Wahlberechtigten sehr schlecht ab. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa hervor.

Demnach halten nur je vier Prozent der Befragten Laschet für „führungsstark“ und „dynamisch“. Seinen Herausforderer bezeichnen hingegen 57 Prozent als „führungsstark“ und 36 Prozent als „dynamisch“.

Föderalismus gut oder Politiker schlecht oder Politiker schlecht und Föderalismus gut?


Der in der Pandemie erlebte deutsche Föderalismus in der Zusammenarbeit, zwischen Regierung und den 16 Bundesländern, auch untereinander, erinnert stark an die Kleinstaaterei des 18. Jahrhundert. Jeder hat nur seine Landesinteressen im Blick. Die Ministerpräsidenten, haben nach der Verfassung, die alleinige Hoheit der Entscheidung in ihren Ländern. Die Bundesregierung hat keine Möglichkeiten des direkten Eingreifens. Die Einheit Deutschlands wird immer wieder von Politikern beschworen, sie handeln aber ins Gegenteil. Jedes Bundesland macht in der Pandemie sein Ding und gefährdet damit die Einheit des Landes. Denn wo es kein Vertrauen gibt, gibt es auch keine Einheit mehr.

Sollte der zweite Teil der Pandemie. mit seinen Mutationen, durch die Politik der Handelnden weiterhin so chaotisch ablaufen wird die Frage

  • Föderalismus gut oder Politiker schlecht oder Politiker gut und Föderalismus schlecht?

spätestens zur Bundestagswahl beantwortet werden. Ich hoffe die Politiker werden als schlecht bewertet und nicht der oft missbrauchte Föderalismus. Aber es kann auch ganz anders kommen.

CDU,CSU,SPD, es geht noch schlimmer.

Folge2 Die Steigbügelhalter der faschistischen AfD sind FDP • CDU/CSU


Wer zukünftig die CDU/CSU und besonders FDP wählt, dem sollte klar sein, das er gleichzeitig die rechte AfD mit ihren faschistischen Flügel von Börn Höcke in Koalition bekommen wird.

Nazis wurden schon einmal von den bürgerlichen Parteien gefördert. Das Resultat war die Machtergreifung von Hitler und seiner NSDAP. Das darf nicht mehr passieren.

Besonders der Bundesvorstand der FDP Lindner/ Kubicke wußten im Vorfeld Bescheid über das Hinterzimmer-Gekungel und gratulierten noch zum Erfolg. Damit unterstützten sie aktiv eine faschistische Partei. Braucht man die FDP als liberale, die sie nicht mehr sein wollen, überhaupt noch?

Auch die CDU-Führung hat ihre☆ rechte WerteUnion (wünschen Koalition mit AfD) und den thüringischen Ableger mit dem Führer Mike Mohring nicht bändigen können. Die CDU wird untergehen, wenn sich hier nichts verändert. Wer Rechte, Nazis, Faschisten unterstützt darf keine Volkspartei mehr sein. Sie bereitet damit scheinbar schon den Wahlsieg der „Grünen“ zum Bundeskanzler vor.

P.S. ☆Konservative und liberale Kräfte in der CDU streiten über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD. Der Vorsitzende der Werteunion, eines kleinen Zusammenschlusses konservativer Mitglieder, Alexander Mitsch, sprach sich dagegen aus, eine Kooperation grundsätzlich zu verbieten.

Strompreis so teuer wie noch nie und die Bundesregierung entlastet nicht wie versprochen.


  • Die Hälfte der Stromlieferanen hat 2020 schon die Strompreise erhöht. Die anderen werden folgen.

Damit ist die Kilowattstunde, mit über 0,30 Euro, so teuer wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik und so teuer wie in keinem anderen Land in Europa.

Zwischen 11 und 13 Prozent ist Strom jetzt teurer. Das ist fast wie eine zweite Miete. Damit werden Wohnungen noch teurer.

Bundesregierung Arbeitspapier 😂

Mehr Klimaschutz = höherer Stromverbrauch= Explodierende Stromkosten= Mieter zahlen

Die Bundesregierung hat zwar erklärt, die Haushalte bei den Strompreisen entlasten zu wollen, doch davon ist bisher noch nichts angekommen aber Mieter zahlen schon.

Eine große Lüge!?

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Hintergrund
Steigende Netzentgelte und eine erneut steigende Ökostromumlage (EEG-Umlage) sorgen dafür, dass die Kosten weiter explodieren. Wie schon herauskam, wird allein die EEG-Umlage um rund 5-6 Prozent von 6,405 Cent im Jahr 2019 auf ca. 6,756 Cent je kWh im Jahr 2020 steigen. Sie macht knapp ein Viertel des gesamten Strompreises aus und muss von allen privaten Verbrauchern entrichtet werden. Die Netzentgelte entwickeln sich regional unterschiedlich, doch auch hier hat die Mehrheit der Netzbetreiber eine Erhöhung von rund 6 Prozent angekündigt.

GroKo, was nun?


Die GroKo war fleißig zwei Drittel der Wahlversprechen sind jetzt schon erfüllt. Ja, die GroKo war fleißig aber niemand honoriert das, schon gar nicht der Wähler. Warum ist das so?

CDU/CSU und SPD haben nicht wirklich dicke Bretter gebohrt. An das Klimaabkommen wollte man sich nicht halten und für die Dieselkrise zahlt allein der Kunde, zudem wahren viele soziale Geschenke an den Wähler dabei, wie

• Erhöhung des Kindergeld

• Abschaffung Soli

• Stabiles Rentenniveau

• Mütterrente

• Baukindergeld

Vielleicht kommt noch die Grundrente.

Das alles hilft der Wirtschaft durch mehr Nachfrage. Aber wichtiges blieb auf der Strecke.

Zukunft

Für Klima und Umwelt erhält die GroKo ein Armutszeugnis.

Wie hilft man der deutschen Wirtschaft, die kein flächendeckendes Internet zur Verfügung hat (Deutsche Netzerschließung wie Pakistan) in das globale, digitale Zeitalter? Man sieht keine Unterstützung, die von der Wirtschaft gefordert wird. Jeder einzelne der Millionen Arbeitsplätze in Deutschland kann betroffen sein und der Deutsche bangt um seine Zukunft aber die Führungsstrukturen der Parteien lösen sich auf und liefern ein verheerendes Bild. Dicke Bretter bohren geht nicht mehr.

Alle Maßnahmen die Schere zwischen Reich und Arm entscheidend zu schließen und Ungerechtigkeiten in diesem Land zu reduzieren sind nicht gelungen. Im Gegenteil die Reichen wurden reicher, die Armen ärmer.

Die GroKo müsste aufhören, aber sie traut es sich nicht, wohl aus Angst vor dem Wähler danach.

Die KroKo sieht das alles anders.
Die große Koalition stellt sich für ihre bisherige Arbeit ein gutes Zeugnis aus und will weiter regieren. Die Regierung habe zusammen mit den Fraktionen von CDU CSU und SPD „viel erreicht und umgesetzt – aber es bleibt auch noch viel zu tun“, zitierten das Redaktions Netzwerk Deutschland und die Funke-Zeitungen am Dienstagabend aus der Halbzeitbilanz der großen Koalition. Das mit Spannung erwartete Dokument soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 5.11.2019


DAS HÖCHSTE DEUTSCHE GERICHT kippt teilweise Hartz IV

14 Jahre Hartz IV

Gegen

Die

Verfassung

Leid

Menschenrechtsverletzend

Staatlich

Geförderte

Verfassungsfeindlichkeit

😪😪😪😪😪😪😪😪

Das war Politik gegen die eigenen Menschen bis heute.

Übrigens der ernannte Marketing Chef von Kanzler Schröder, für das Hartz IV Projekt war Olaf Scholz, der heutige Finanzminister von der SPD und vielleicht baldiger Parteivorsitzender. Er sollte der Partei und den Wählern Hartz IV verkaufen, was er auch mit voller Überzeugung tat.

CDU/CSU hat es gern übernommen!

https://www.google.com/amp/s/www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundesverfassungsgericht-kippt-hartz-iv-sanktionen-teilweise-a-1294906-amp.html

Scheuer >Alles nur Steuer > Bescheuert


Hintergrund ist das Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) von Mitte Juni. Die Richter hatten die Maut-Pläne nach einer Klage Österreichs mit der Begründung gekippt, dass die Abgabe gegen EU-Recht verstoße, weil ausländische Autofahrer diskriminiert würden.

Daraufhin kündigte Scheuer die bereits 2018 geschlossenen Verträge mit den Unternehmen Kapsch TrafficCom und CTS Eventim. Da die Verträge bereits vor dem EuGH-Urteil geschlossen wurden, sieht sich Scheuer seitdem mit Kritik konfrontiert: Dem Bund drohen womöglich Schadenersatzzahlungen an die Unternehmen neben den schon entstandenen Kosten.

Und diese Summe steigt von Tag zu Tag. Es ging mit 50 Millionen Euro los. Die Summe schraubte sich dann auf 300 Millionen, 700 wurden danach aufgerufen, jetzt soll sie bereits bei einer Milliarde Euro liegen.
Das ist doch kriminell, wie der Andreas Scheuer mit dem Steuergeld umgeht. Wenn sich das alles als richtig herausstellt, auch das er am Bundestag vorbei Milliarden versenkt, muß ermittelt werden.

Nie wieder CSU Verkehrsminister!

Die politischen Verschlepper im Dieselgate


Jetzt kommen die Nachrüstsätze für Dieselfahrzeuge. Die politischen Schlepper, besser die politischen Verschlepper sind alleinig für die Fahrverbote der Dieselfahrzeuge verantwortlich.

Die tatverdächtigen der politischen Verschleppung

CDU Angele Merkel Bundeskanzlerin

CSU Andreas Scheuer Verkehrsminister

CSU Alexander Dobrindt, Verkehrsminister ade

Die kleinen politischen Teufelchen hätten einfach schon vor 1 1/2 Jahren diese neue Entscheidung treffen müssen, wie man es ihnen angetragen hat und wir hätten keine Diesel-Fahrverbote und bessere Luft. Stattdessen haben diese Politiker deutschen Bürger weiteren Schaden zugeführt. Eigentlich gegen ihren Schwur Schaden von Deutschland abzuwenden.

Na gut, wir haben bald ein neues Jahr 2019 und diese politischen Teufelchen haben und werden auch bald die große politische Bühne verlassen müssen. Seien wir gnädig und optimistisch aber behalten wir sie auch weiter im Auge.😉

Söder | Capitain der CSU Sternen – Wahlflotte


Capitain Söder Logo – Jenseits jeder Realität. Er wird nicht über dem Wahlergebniss stehen.

Der Ministerpräsident Söder enthüllt ein kurioses Logo für sein „Raumfahrtprogramm Bayern“ und erntet Spott von kleingeistigen Erdlingen. Einmal noch vor der Landtagswahl so richtig den „Capitain der Bayern CSU-Flotte“ raushängen lassen, bevor das Wahl-Ergebniss einer moralischen Versenkung der CSU sehr nah kommem wird.

Verkehrsminister Scheuer CSU, ein Mann der nicht weìß was läuft, Diesel, Diesel,Dusel.


Es gibt nur gute Politik und den anderen Mist.
Der Verkehrsminister gehört als Politiker zu den Politikern der zweitenKategorie.

Wer über Monate in der Dieselbetrugsaffäre ausschließlich Softwareupdates als einzige Lösung vorsieht und dann innerhalb weniger Tage seine Meinung mehrfach ändert dem muß der CSU eigene ‚Heilige Geist“ erschienen sein.

Seehofer ist bald schon Geschichte


 

CSU Parteivorsitzende

Hinter vorgehaltener Hand sind die CSU-Vorderen entsetzt über die aktuellen politischen Ränkespiele ihres Parteivorsitzenden Seehofers. Den freien Fall auf 38 % kreidet man ihm an. Das hält in Bayern kein Parteivorsitzender aus. Nach den bayrischen Landtagswahlen ist Seehofer bayrisch politische  Geschichte. Dobrindt, der selbst Parteivorsitzender werden möchte, wird persönlich Hand anlegen. Ministerpräsident Söder hält sich nur noch in Bayern auf und meidet Berlin wegen der Nähe zu Seehofer, denn mit Losern lässt man sich, kurz vor der Wahl, nicht sehen.

CSU Parteimitglieder lachen 😆 nur noch über das Seehofer-Kasperle. Andere sind wütend 😠 über den Schaden den er der Partei zufügt und schlagen die Hände über den Kopf zusammen.

Das alles weiß natürlich Seehofer, das er keinen Rückhalt mehr in der Partei hat. Er hat also nicht`s mehr zu verlieren außer vielleicht seinen Minister Posten, den er noch nie liebte und ist darum so unberechenbar. Kann er die Koalition sprengen? Wenn Merkel Mut hat und ihn entlässt, nein.

Ansonsten ist alles möglich, denn seine persönliche Feindin bleibt die Bundeskanzlerin und darum wird er keine Ruhe geben.

Neueste Umfrage-Ergebnisse sind für Seehofer und CSU katastrophal:

https://amp.welt.de/politik/deutschland/article181630212/Emnid-Umfrage-Maassen-Streit-schadet-vor-allem-Seehofer-Union-bei-28-Prozent.html

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