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Wird Demokratie besser bei wochenlanger Demo z.B „Extinction Rebellion“

Demonstrationen sind ein Infarkt für die Berliner Straßen, Brücken und Plätze. Für jede Großstadt! Das ist für Berlin nicht neu bei der Dichte der Demonstrationen über das Jahr. Man kann zwischendurch durchschnaufen. Das Demonstrationsrecht (Demos spontan oder nicht) ist in Artikel 8 der Verfassung festgeschrieben. Bei öffentlichen Demos werden in Berlin noch weitere Angaben von der Berliner Versammlungsbehörde abgefordert.

Das Demos allerdings durchgehend über eine Woche gehen ist schon ungewöhnlich. Das nach monatelanger Planung der Demo kurzfristige Aktionen als zugelassene spontane Demo von Politik, Polizei und Medien gewertet werden ist bedenklich.

Für jeden gibt es existentielle Missstände auf der Erde um seine Meinung in Demos auszudrücken und das ist auch okay, aber warum eine ganze Woche lang. Man stelle sich jetzt nur einmal vor, jeder führt zukünftig große Langzeitdemos im ganzen Stadtgebiet durch z. B. :

13 Tage – 2,2 Milliarden Menschen leben ohne sauberes Wasser das ist unmenschlich

6 Tage gegen die Regierungspolitik

4 Tage gegen Tierversuche

7 Tage für Frieden,

12 Tage Kritisierung der Globalisierung,

14 Tage besonnende Migrationspolitikpolitik

11 Tage für gewerkschaftliche Ziele gegen Digitalisierung

12 Tage die Gegendemonstration der Arbeitgeber

3 Tage für mehr Hochschulmittel oder gegen Studiengebühren.

18 Tage zur Stärkung der Türkei und Erdogan

Wo führt das hin? Vielleicht zu einer kaputten Demokratie?

Was will der Artikel 8 in der Verfassung? Er will das jeder frei seine Meinung abgeben kann. Dafür müssen aber nicht ganze Städte tagelang von einer Gruppe, wie auch immer, drangsaliert werden. Das sollte auch der Berliner Senat begreifen. Auch wenn einigen von ihnen die Verkehrseinschränkungen ins Konzept passt. Demokratie wird dadurch nicht besser, im Gegenteil.

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