Kämpfen für Demokratie – auch auf der Strasse

Es gibt einen weltweiten Aufstand dagegen, das der Staat dem Kapital wieder die Zügel in die Hand gibt, er betreibt und propagiert Lohn- und Sozialabbau. Dafür gibt es das bedeutungsvolle Wort Neoliberalismus, welches früher sogar eine gegensätzliche Bedeutung hatte. Diese neoliberalistische Weltordnung funktioniert einfach nicht mehr.

Es gibt die Auffassung das der Neoliberalismus als Gegenbewegung den Nationalismus/Rassismus erzeugt ( US-Wahl, AfD, Sachsen- Umfrage). Unsere Gesellschaft hat in den letzten Jahrzehnten immer mehr den real existierenden Sozialismus bzw. jede Art von Sozialismus aufgegeben (Harz 4) und damit die einzige Alternative zum Neoliberalismus auf der globalisierten Welt.

Die Menschen, auch in Deutschland, spüren das die Welt außer Kontrolle gerät, wenn sich die  multinationalen Konzerne mit der Politik arrangieren. Die Reichen werden reicher, die Normalen ärmer.

Es gibt viele die wissen, wie sie diese Ohnmacht der Menschen ausnutzen können, nämlich Machtlosigkeit in nationalistisches Denken und Handeln umsetzen. Demagogen gibt es genügend. Wir müssen sehr aufpassen, das sich deutsche Geschichte von 1920 bis 1945 nicht wiederholt.

Ich fand es gut das Frau Merkel Trumps rassistische Einstellung thematisierte und den deutschen Standpunkt klar machte. Mut gehört zur Demokratie. Sie sagte:

„Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden“, sie nannte Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung.

Diese Einstellung muß auch in Deutschland den AfD Wählern gegenüber vertreten werden. Denn sie verlassen unser Grundgesetz. Gleichzeitig muß umgehend der Sozialabbau gestoppt werden. Nicht nur die Eliten dürfen von der Politik die größere Aufmerksamkeit erhalten.

Wir müssen wohl zukünftig härter für die Demokratie kämpfen und auch auf die Straße gehen, sonst haben wir sie bald verloren. Wenn ein fast ganzes Bundesland Sachsen sich gegen die Demokratie ausspricht wird es höchste Zeit. 

22.11.2016 Auszug Sachsen Umfrage

Im Auftrag der Staatsregierung hatte das Meinungsforschungsinstitut dimap von Anfang August bis Anfang September erstmals politische Einstellungen der Bevölkerung und ihre Haltung zur Demokratie abgefragt.

Dabei vertraten 62 Prozent der gut 1000 Befragten die Meinung, dass Deutschland eine „starke Partei“ brauche, die „die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“. Ebenso viele wünschten sich „eine starke Hand“. Zugleich meinten aber 85 Prozent auch, dass eine lebensfähige Demokratie ohne politische Opposition nicht denkbar wäre.

An diesem Widerspruch zeige sich auch ein möglicherweise mangelndes Verständnis der demokratischen Grundordnung, sagte Frank Richter, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung und Leiter des Beirates zum Monitor.