Das Maut-Märchen bleibt jetzt ein Märchen

Viele Monde ist es her, das ein kleiner schwarzer-CSU-Verkehrsminister mit, Namen Dobrindt, seinem Volke versprach, ich bringe die Maut von allen Ausländern, die mit ihren PS-Kutschen durch deutsche Lande fahren, aber ihr mein Volk braucht keinen einzigen Euro-Cent zahlen und trotzdem werden Milliarden zusätzliches Geld das Steuersäckel füllen.

Alle lachten den kleinen Verkehrsminister aus und prophezeiten ihm, niemals schaffe er das, da es ja gar nicht ginge, denn die Gesetze im Europäischen Reich ließen das ja überhaupt nicht zu. Er aber beharrte darauf und „man solle sein Wort hören, er werde es trotzdem weiter führen und auch durchsetzen“ und wenn es letztlich die Maut für ALLE gibt. 

Jetzt kommen wir mal zu den Tatsachen zurück, denn einer der UNfähigsten Politiker der Bundesregierung ist kläglich gescheitert, der letzte Depp im Land hatte begriffen das diese Maut, nur für Ausländer, so nicht realisierbar ist. Die offizielle Nachricht, im Nebensatz damit es vielen nicht auffällt, bestätigt das:

Dobrindts Prestige-Projekt

Pkw-Maut wird „auf unbestimmte Zeit verschoben“   Man sagt nicht gescheitert.

17.09.2016, 13:10 Uhr | t-online.de, dpa

 Die Maut für ausländische Pkw kommt in Deutschland vorerst nicht. (Quelle: imago)

Die EU hatte Druck gegen Deutschlands Maut-Pläne gemacht – und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beugt sich nun. Sein Prestigeprojekt einer Pkw-Maut für Ausländer werde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Wie aus einer internen Übersicht zum Bundesverkehrswegeplan 2030 hervorgeht, rechnet Dobrindt nicht mit einem Start vor 2020.

Verstoß gegen EU-Recht

Der Minister hatte sein Vorhaben vorerst gestoppt, nachdem die EU-Kommission 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren angekündigt hatte. Nach Dobrindts Plänen sollen unterm Strich nur Ausländer zusätzlich belastet werden, was nach EU-Recht unzulässig ist.

Das nächste Ammenmärchen des Unfähigen hat schon begonnen… 

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat die Diesel-Affäre zur Chefsache erklärt und zuletzt ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt. Doch jetzt bezichtigt die Opposition ihn der Tatenlosigkeit.